EU erhöht Druck
Ich hatte bereits berichtet, dass durch verbale Zugeständnisse und Druckausübungen zB. in Irland erneut über den neuen EU-Vertrag abgestimmt werden soll. Solange das Ergebnis nicht für den EU-Vertrag ist, muss eben den Iren durch erneute Wahlen das richtige Ergebnis beigebracht werden. Bis sie es “richtig” machen, oder sie werden ausgestoßen …
Heute bin ich über eine interessante Übersetzung und dem englischsprachigen Original inkl. Quellenangaben gestolpert, der mitunter detailliert zeigt, wie der Druck ausgeübt wird. Nebst der “verbalen” Zugeständnisse, welche selbstverständlich nicht im neuen EU-Vertrag schriftlich niedergelegt sind – und somit kann sich der Sache nach Abstimmung ganz leicht entzogen werden – zeigt der Artikel ebenso, was dort oben in dieser demokratisch nicht legitimierten “EU-Demokratie” abgeht.