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Dunkle Machenschaften?

Ich bin gerade bei Fefe über den folgenden Beitrag gestolpert:

Von einem Insider kam gestern die Bestätigung für eine offensichtliche Verschwörungstheorie rein: Schäuble steckt hinter der Internetzensur, aber er hat die von der Leyen vorgeschickt, weil “für die Kinder” besser zieht. Später sollte dann das Innenministerium kommen und Rechtsradikale wegzensieren wollen.Oh und noch ein Detail: die ISPs werden jetzt schon mit Faxen vom BKA bombardiert, wo das BKA sie ohne jede Rechtsgrundlage dazu bewegen will, Seiten von angeblichen islamistischen Terrororganisationen zu blockieren.

Das ist also wie immer noch viel schlimmer als es von außen aussieht.

Wenn das, was dieser Insider sagt, sich bestätigen sollte, dann haben wir rechtsstaatlich ein mehr als großes Problem. Was das ist, liebe Leute, möchte ich mit meinen eigenen Worten nicht mal ansatzweise aussprechen …

Tags: Ärger BKA Insider KiPo Politik Schäuble Theorie Zensur
  • Mai 28, 2009
  • von FireFox
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