Fakten, Erlebnisse, Gedanken und Erkenntnisse
Politik
Alles politisch Angehauchte
Update: Parteitag mit Popcorn, Selbstvernichtung und dennoch positiver Bilanz …
08. Aug
07.08.2010: Es war kein ruhmreicher Abgang des ehemaligen Landesvorstandes – er war kläglich, gezeichnet von Verblendung, Selbstüberschätzung, Mangel an Eigenkritik und purem Egoismus. Gezeichnet von Fakten, die keine waren, gezeichnet von Annahmen und Verschwörungstheorien in Akte X Manier. Es war eine vermeintliche Darbietung und versuchte Kontrolle des Parteitages, um unliebsame Mitmenschen, die inhaltlichen und strukturellen Aufbau betrieben und nicht in deren Sinne war, schlecht darzustellen, öffentlich zu diskreditieren, zu diffamieren und zu verleumden.
Dieses Spiel passiert bereits seit über 10 Monaten, wo mit Faktenlosigkeit, blind geglaubten und nicht geprüften Aussagen billige und polemische Meinungsmache betrieben wurde aus Reihen des ehemaligen Landesvorstandes. Wer anstelle mit Popcorn und Kacke schmeißen will, der sollte seine Aussagen wohl überlegen, denn ansonsten trifft man sich nur selbst.
Unhaltbare, ungesicherte und unbeweisbare Aussagen in den Raum zu pusten, kann ganz schnell nach hinten losgehen.
Der Parteitag gestern zeigte ganz deutlich, dass viele Kritiker in den letzten 10 Monaten Recht hatten. Diese Kritiker, wozu auch ich zählte, hatten unentwegt faktisch, mit Belegen und Nachweisen aus öffentlichen Quellen die Aussagen und Taten des Vorstandes, respektive des Schatzmeisters, angeprangert, angezweifelt – ja sogar Missstände aufgezeigt. Anstatt eine Selbstreflektion durchzuführen, wurde gefeuert – von allen. Vielleicht aus Unwissenheit, aus getätigter “Überzeugungsarbeit” aus den eigenen Reihen oder vielleicht sogar unter Drohung? Wer weiß das so genau.
Faktum ist, dass der erste Teil des Parteitages zeigte, dass über 90% aller Befürchtungen und Kritiken korrekt waren:
- Minderungsanträge wurden nicht wie vorgegeben an die Bundesgeschäftsstelle gesendet – somit stand jeder Beschluss eines Parteitages oder eines Vorstandes einer Gliederung auf der Kippe und wäre anklagbar gewesen … danke an die Bundesgeschäftsstelle und Teile des Bundesvorstandes, die uns bei der Bestätigung der Minderungen vor Ort halfen, damit der Parteitag wegen dieser leicht vermeidbaren, aber niemals umgesetzten Lappalie nicht anfechtbar wird
- es wurde versucht die per Satzung festgelegten Rechnungsprüfer, die den finanziellen Teil des Tätigkeitsberichtes mit Unterlagen auf dem Parteitag prüfen sollen, nicht wählen zu lassen
- die Finanzen, oder besser die Bearbeitung der Finanzen, war eine Katastrophe – auch wenn die Rechnungsprüfer vor Ort eine Entlastung empfahlen, waren sie von den Unterlagen schockiert, ja sie konnten nicht einmal ordentlich prüfen, da die Dokumente schlichtweg fehlten (nicht mitgebracht) und die Beschaffung aus der Landesgeschäftsstelle viel Zeit kostete und somit sehr oberflächlich das Ganze in Augenschein genommen werden konnte
- der Vorstand setzte sich über die eigene Satzung hinweg und vermied es, trotz vorheriger Information, nötige Tagesordnungspunkte zu verkünden
- die Mitgliederanzahl ist von ca. 339 Mitgliedern auf 238 geschrumpft – und das nach offizieller Angabe des Landesschatzmeisters ab dem 19.07.2010 – obwohl es keinerlei Probleme gäbe
- und vieles mehr im hoffentlich bald veröffentlichten Protokoll im Landes-Wiki …. ich will nichts vorweg greifen.
Faktum ist auch, dass der ehemalige Landesvorstand sich gestern völlig zum Narren und unglaubwürdig gemacht hat. Allein das Konstrukt, dass die Piratenpartei finanziell und organisiert von Institutionen unterwandert wird (zB. der Verfassungsschutz) – ebenso im Landesverband Brandenburg – und dies auch noch in namentlichen Einklang mit unter anderem meiner Person zu bringen war ein riesengroßer Haufen Mist in deren eigenes Gesicht. Allein für solch eine Aussage – vorgetragen vor dem gesamten Parteitag – müsste man Anzeige erstatten. Wer Behauptungen in den Raum stellt und diese nicht begründen oder darlegen kann und das auch noch in dieser Art und Weise, der … unfassbar .. ich halte mich lieber mit meiner Aussage hierzu zurück, ansonsten vergesse ich mich.
Wichtig ist, dass eine derartige paranoide Verblendung einfach nur schlimm ist – vielleicht waren es auch die Marsianer? Es fand keine Aussage statt, die irgend etwas mit Selbstkritik zu tun hatte. Meine Person wurde ebenso in dem Zusammenhang genannt, da ich den Landesvorstand angeblich und vehement mit Anträgen arbeitsseitig gelähmt hätte – dabei habe ich nicht einen einzigen Antrag an den Vorstand gestellt. Und wer vorgibt, dass sich nichts bewegt hätte im Landesverband, keine inhaltliche Arbeit geleistet worden wäre, der hat es verpeilt sich darüber im Klaren zu werden, was er monatelang geblockt und wogegen er vehement gearbeitet hat. Der hat es verpeilt, welche Anträge auf dem Parteitag selbst gestellt werden sollten und ebenso, was über 10 Monate für Arbeit in allen Kreisen, Kreisverbänden und im Land selbst durchgeführt wurden, weil man blindlings versuchte die eigene Linie zu fahren, anstatt gemeinschaftlich auch andere Projekte und Bestrebungen unter einen Hut zu bekommen … ich sag nur “Spalter” finanziert durch den Verfassungsschutz!
Das war schon ein dickes Stück …
Wer auf solch einen Niveau versucht miteinander zu arbeiten und Politik zu machen, dem kann ich kein Vertrauen und keinen Glauben schenken. Wie sagte ein guter Freund und Pirat:
“Wenn du privat lügst, ist es mir egal – aber wenn du politisch lügst, dann bist du unglaubwürdig ..”
wahre Worte.
Ich bin mehr als enttäuscht über Teile des ehemaligen Landesvorstandes – besonders über den ehemaligen Vorsitzenden, der stellvertretenden Vorsitzenden und erst recht über den ehemaligen Landesschatzmeister. Die Selbstdarstellung und der massive Griff ins Klo auf dem Parteitag war bezeichnend und ich denke für einen Großteil anderer Piraten ebenso, dazu ein Mitglied des Bundesvorstandes und die Bundesgeschäftsstellenvertretung und der Versammlungsleiter ..
Zum Glück wurde im zweiten Teil des Parteitages konstruktiv gearbeitet. Die Wahlen waren fair, der neue Vorstand meiner Meinung nach gut zusammengesetzt, Anträge wurden bearbeitet und ein neuer Programmpunkt bzw. Forderung für den Landesverband als Position beschlossen – die Forderung auf ein Grundrecht auf Internet (Breitband). Man sieht, man kann mit bereits Wenigen inhaltlich arbeiten. Und das wird sich steigern, da bin ich mir sicher.
Allen Gewählten im Vorstand, den Kassenprüfern und im Schiedsgericht wünsche ich alles Gute bei ihrer Arbeit. Wenn ihr Hilfe benötigt, dann scheut euch nicht uns alle zu fragen, denn nur gemeinschaftlich können wir was bewegen und nur gemeinschaftlich können wir diskutieren und Inhalte ausarbeiten – auch wenn die Meinungen und Gemüter kontrovers sind.
Wenn wir ehrlich zueinander sind, dann sehe ich keine nennenswerten Probleme im vorstehenden Jahr – zumindest keine, die wir nicht lösen können
Mein Dank geht an den Bundesvorstand, die Bundesgeschäftsstelle, dem Versammlungsleiter und allen Piraten, die konstruktiv an und für diesem Tag mitgewirkt haben. Gemeinsam packen wir es.
Gruß und mit dem Blick nach vorn, Richtung Sonnenaufgang
Drittes Landestreffen der Piraten im Land Brandenburg
02. Jul
Ahoi, diesmal in “eigener” Sache – sprich der Piraten im KV Brandenburg
Am Sonnabend, den 10. Juli, findet das dritte Landestreffen der Piraten im Land Brandenburg in Zossen statt. Mit diesem Treffen wird für die Bürger unseres Landes die politische und inhaltliche Thematik der Piratenpartei Brandenburg ein weiteres Stück nach vorn gebracht.
In den letzten Monaten haben die einzelnen politischen Arbeitsgemeinschaften auf Landesebene eine Reihe von Themen und Inhalten aus Grund- und Bürgerrechten heraus ausgearbeitet. Ein Schwerpunkt war und ist der jeweilige Grundsatz, woraus sich piratische Politik speist. In den vielen freiwillig und ehrenamtlich geleisteten Stunden, wo konstruktiv und sachlich um Standpunkte und Inhalte gerungen wurde, entstanden so erste weiterführende Ansätze von Landespolitik aus Sicht der Piraten in Brandenburg, die sowohl online, als auch auf den drei Arbeitstreffen der Landesarbeitsgemeinschaften diskutiert wurden.
Auch die Treffen der Kreise, auf denen wir die Struktur des Landesverbandes behandelten, sowie die Arbeit in den einzelnen Landkreisen und Kreisverbänden zeigen, dass der Brandenburger Landesverband in Zukunft noch viel leisten kann und wird.
Die Landkreise Dahme-Spree und Teltow-Fläming werden zudem den Rahmen des Landestreffens für einen gemeinsames Treffen nutzen und die Gründung eines gemeinsamen Gebietsverbandes besprechen.
Im Anschluss daran besteht für alle Gäste und Piraten am Abend die Möglichkeit auf einer Großleinwand das Spiel um den 3. Platz der Fussball-Weltmeisterschaft zu verfolgen.
Wir laden daher alle Interessenten und Mitglieder dazu ein, am Samstag den 10. Juli über diese Arbeitsergebnisse breit und konstruktiv mit uns zu diskutieren, so dass auch Kritiken und Anregungen in die weitere Arbeit aufgenommen werden können – Politik durch und für die Bürger!
Vielleicht trifft man sich ja?
Über die Verhältnisse … ?
07. Jun
Es zeugt bereits von Galgenhumor, wenn man zusehen muss, wie aus dem bereits ausgewrungenen, zerfetzten und löchrigen Lappen genannt Haushalt noch einmal 80 Milliarden Euro mit verheerender Vehemenz und ohne Rücksicht auf Verluste herausgequetscht werden soll.
Aber die Deutschen, allen voran wir Bürger, haben ja über unsere Verhältnisse gelebt.
Moment – über unsere Verhältnisse, Herr Westerwelle?
Wir! Auslöffeln!? Wir, die brav unsere Steuern zahlen, gesetzlich uns krankenversichert haben und versuchen darüber nachzudenken und vorzusorgen, wie wir uns und unsere Nachkommen ein gesichertes Leben gewähren können? Wir, die den Versprechungen und Worthülsen bisher geglaubt haben? Wir sollen nun glauben, dass es sich um einen
“ausgewogenen, fairen und gerechten” Maßnahmen-Paket
handelt?
Frau Merkel, wieso haben sie nicht einfach mal Tacheles geredet. Lohnnebenkosten senken, mehr Netto in der Tasche. Und das haben auch noch so viele geglaubt. Korrekterweise hätte sie sagen müssen:
Damit wir ihre Löhne senken können, müssen wir die Mehrwertsteuer erhöhen!
Was anderes hat sie und “unsere” Re’GIER‘ung doch nicht gemacht. Uns mehr Netto versprochen, dafür aber auch die Mehrwertsteuer von 16 auf 19% um die Ohren gehauen. Unterm Strich hatten wir also eine Lohnkürzung und zusätzliche Steuerbelastung. Es wird gekürzt, es wird geschangelt und versucht noch mehr Geld von den Bürgern zu erhaschen, die bei Weitem trotz 40,43 oder noch mehr Stunden pro Woche nicht einmal mehr vernünftig ihren Unterhalt stemmen können. Von entspannen, erholen, genießen usw. möchte ich erst gar nicht reden, denn dafür haben wir nur zu viele Sorgen um die Ohren, die uns die da “oben” einbrocken.
Wer hat denn nun über die Verhältnisse gelebt? Doch nicht etwa die Arbeitslosen und ALG-2 Empfänger, bei denen jetzt gekürzt werden soll? Oder meint sie etwa die Zeit- und Leiharbeiter, die ständig in Angst leben und bangen, wann sie ihren Job verlieren? Oder meint sie gar den Normalverdiener wie meine Wenigkeit, die auf Grund der Versprechungen “unserer” Regierung immer weniger netto vom brutto übrig behalten? Oder etwa die Eltern, die der Meinung sind, dass Deutschland doch etwas Nachwuchs gut tun könnte? Sollen wir noch mehr vergreisen? Sollen wir noch kinderfeindlicher in diesem Land werden?
Nun sagen Sie mir bitte, haben zB. die Genannten in Ihren Augen über ihre Verhältnisse gelebt?
Ist es nicht eher so, dass andere Maßlosigkeit zeigten? In Anbetracht der verzockten hunderten von Milliarden im Spekulationssektor Bank, welche gnaden- und gewissenlos einfach versenkt, verbrannt, aus dem Fenster hinaus geschmissen, den Hintern abgewischt oder gierigen Leuten immer weiter in den Rachen und Poritze gestopft wurde, ist das bereits starker Tobak. Und sich dann von uns, den Steuerzahlern, haben retten lassen! Und jetzt? Zocken die immer noch weiter, als ob niemals nie nicht etwas gewesen wäre.
Ach und die 140 Milliarden, die wir nicht haben, werden einfach mal innerhalb der EU hin- und hergeschoben – für Griechenland. Die Revanche für diese Wohltat konnte man an den abgegebenen Punkten beim European Song Contest erleben ..
Und natürlich der “ich spiel jetzt nicht mehr mit” Horst Köhler, der sich es natürlich leisten kann den Schwanz einzuziehen und seinen Posten zu verlassen. Für die paar Jahre als Bundespräsident hat er bis zum Ende seiner Lebenszeit ausgesorgt. Das Politgeschachere nun um dessen Nachfolge ist kaum ohne literweise irischen Whisky (ersatzweise andere Lieblingsmarke anstelle dessen einsetzen) zu ertragen, so sehr leidet man dabei dem immer weiter zerklüftenden Politkhaufen zusehen und zuhören zu müssen. Ein Polittheater der Unwissenheit, Unkontrolliertheit und der Ahnungslosigkeit sondergleichen. Ein Krimi, dessen Spannung bereits nach den ersten Minuten verklungen ist, dafür die Panik nun langsam ihren Höhepunkt findet.
Und eben jene, Frau Merkel voran mit den nicht vorhandenen Machtworten, die unfassbare Schuldenberge aufhäufen, die sich unsereiner nur bei Streichen von mindestens 8 Nullen vorstellen kann, über TINA (There Is No Alternative) und Gerechtigkeit der Generationen schwafeln, die von Palästen mit Marmorböden, Stuckdecken und Ado Goldkante-Gardinen träumen und zudem zulassen, dass Schulen und Kindergärten derart für unsere Nachkommen zerfallen und zerbröseln, sodass wir als Bürger diese mit Regenschirmen ausstatten und zusätzlich dort Geld und Spenden hin bringen, damit unsere Kinder ordentlich betreut werden können.
Was dort in geheimen Kämmern derzeit ausgekichert wird, ist kaum um Längen an Sarkasmus zu übertrumpfen.
Anstatt in “guten” Zeiten die Mittel zu sparen, um sie in schlechten Zeiten auszugeben – nein, lieber wird dann der Gürtel noch enger geschnallt. Aber Vorsicht: beim Bürger, aber doch nie bei den Verursachern selbst!
Aber anscheinend kann man es ja mit der eierlegenden Wollmilchsau Bürger machen? Oder etwa doch nicht? Die Hoffnung stirbt zuletzt – hoffentlich ist es noch nicht zu spät und diese Lethargie “Wir können ja eh nix dran ändern” verfliegt alsbald in engagierten Aktionismus …
(inspiriert durch Tagesschau Blog)
Pest & Cholera
01. Jun
Oh mann. Ich kann nicht anders gerade. Was waren das nicht für erkenntnisreiche und schockierende Tage. Unser Bundespräsident, äh Ex-Bundespräsident macht dies, was das Wort Ex mitunter deutlich macht – er tritt zurück – umgehend – unwiderruflich. Er tritt zurück, da die Welt, oder besser das deutsche Internet und die Medien respektlos gegenüber seinem Amt sind und ihm “angeblich” Dinge in den Mund legen, die er nicht gesagt haben soll.
Nein – nicht respektlos dem Amt gegenüber, sondern zu recht schockiert über seine Aussagen, welche in einem Interview seinerseits fielen, welches auch nachträglich gekürzt wurde. Internet sei Dank, dass die volle Länge bereits im Netz der Netze kursierte.
[...] dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung, und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss dass im Zweifel, im Notfall, auch militärischer Einsatz notwendig ist um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern [...]
Auch wenn er einer der wenigen im Bundestheater ist, der mal endlich Tacheles redet und die Wahrheit ausspricht – etwas, was viele von uns schon lange vermuteten und den Aussagen, wir müssen die Sicherheit Deutschlands nun am Hindukusch verteidigen zu recht missbilligten – kann und darf man so etwas nicht mal annähernd in den Mund nehmen. Armee zur Sicherung der Wirtschaftsinteressen – so weit sind wir nach 60 Jahren gekommen – oder sagen wir mal lieber so rückständig sind wir als Aufgeklärte geworden. Er hat sicherlich das Eine oder Andere richtig gemacht, nicht unterschrieben usw .. aber …..
Ein paar Tage zuvor verkündete uns der Koch, seines Zeichens noch Ministerpräsident von Hessen, dass “Politik nicht sein Leben wäre” und er gehen wollen möchte. Eben genau jener Koch, der uns glaubhaft machen wollte, dass wir nur durch Einsparung in der Bildung weiter vorwärts und aus der Krise hinaus kommen. Ein Herr Koch, wo es mir derart unverständlich sein kann, dass er so lang in seinem Amt bestätigt werden konnte. Ein Herr Koch, der augenscheinlich mit anderen Vertretern aus der Politik Einfluss auf öffentlich rechtliches Fernsehen nahm. Ein Herr Koch, der mehr als unverständlichen und “unterirdischen” Wahlkampf auf NPD-Niveau betrieb.
Wie blind und taub kann der Bürger eigentlich sein, dies nicht bereits Jahre vorher erkannt zu haben, welch grenzwertige Einstellung gegenüber dem Souverän vorhanden ist? Wie kann man einer solchen Person noch Glauben schenken, wenn aus der “brutalstmöglichen Aufklärung” nur eine heiße Luftnummer mit Eigenverwicklung wurde?
Tja, und nun geht das Gezanke und Gerangel um die Nachfolgeschaft vom Ex-Köhler los. Die Kandidaten, die aus dem Hut gezaubert werden, lassen mich an dem Realitäts- und Wirklichkeitsempfinden der re’gier‘enden Parteien mehr als zweifeln.
Wer da nicht alles ausgegraben wird:
- Rüttgers, ein Mann der Worte, des Sponsorings und Spenden
- Schäuble, jener Welcher, der nur um unser aller Sicherheit auf Vorrat besorgt ist nebst Freischuss bei Gefährdern. Wer ihn noch nicht kennt, dem sei der Such-Link auf mein Blog empfohlen – wo sich mir immer noch die Frage stellt, wo die 100.000 DM geblieben sind
- Koch, ohne dessen Eskapaden Hessen besser da stehen würde
- unsere Von der Laien Leyen, der anscheinend jedes schockierende und zerfetzende Mittel recht ist, mittels Emotionskeule das Volk dahingehend zur Ordnung zu rufen, dass eine Etablierung von Moral- und Sittenblockwarte inkl. Notrufsäule für besonders kritische Inhalte, leicht von statten geht. Die Frau, die es zusammen mit Hr. Ziercke geschafft hat, dass kaum jemand mit erhobenen Hauptes durch die Straße gehen kann, ohne dass man als pädophil verschrien wird, nur weil man sich erdreistete einen Augenblick in Richtung Kinderlaute zu sehen. Diese Frau, deren Papi nichts besseres zu tun hatte, als ein “Cellar Loch” zu produzieren. Die Frau, die Journalisten schändliches, “zerfetzendes” Material vorführte ohne belangt zu werden. Die Frau, die es für eine tolle Sache hält Pädophile mittels Stoppschildern zu warnen. Die Frau, die unterste Demagogie anwendet, Fakten und Zahlen vertuscht bzw. verdreht und öffentlich ohne mit der Wimper zu zucken in Hinblick auf die Fakten Unfaktisches und leicht Widerlegbares behauptet. (kleines Archiv)
Das sollen respektvolle Personen für das respektvolle Amt des Bundespräsidenten sein? Soll ich in Lach- oder Weinkrämpfe verfallen? Das ist ein Gruselkabinett – freigegeben erst ab 18. Es ist doch bezeichnend, dass der Mangel an weisen und klugen Erwachsenen mit echtem Präsidentenpotential für politische Tätigkeiten hier mehr als auffällt.
Und welche Wahl hat man bei den Kandidaten? Pest? Cholera? Pest? Cholera?
Müssen nun vor dem Schloss Bellevue Stoppschilder aufgestellt werden, um sie und Herrn Schäuble vor der Erklimmung des Schlossthrons zu hindern? Wer das Volk belügt – und das nachgewiesen und aufgedeckt – der darf nicht BundespräsidentIn werden.
Es ging heute ein schöner symbolischer Spruch durch die twitter-Welt:
Wenn Zensursula Bundespräsidentin wird, trete ich mit sofortiger Wirkung von meinem Amt als Bundesbürger zurück.
…
Cleanternet
23. Apr
Unterstützt Censilla alias Cecilia Malmström bei ihren Plänen ein europaweites Stopschilder-Programm für das Internet zu etablieren, nachdem es Zensursula allein nicht geschafft hat … Unterstützt Censilla dabei, dass Täter im Voraus gewarnt werden … Unterstützt Censilla dabei, dass das Ministerium für Wahrheit Realität wird …
Kollateraler Mord
06. Apr
Gestern machte bereits das Video “Collateral Murder“, veröffentlicht durch Wikileaks, in seiner Kurz- (hier ca. 17 Minuten) und Langfassung (ca. 38 Minuten) die Runde, letzteres (lange Fassung) zeigt den Einsatz von Hellfires auf ein Gebäude, wo mitunter auch Passanten davor ihr “Unwesen” treiben und anscheinend im Weg stehen. Ich habe es mir bereits gestern angesehen und war schockiert, wie auch sprachlos. Wie man Teleobjektive von Kameras für RPGs halten kann und dieses auch noch unentwegt via Funk weiter bestätigt, ist mir ein Rätsel. Ebenso, wie man behaupten kann, dass aus dem “ersten” Kampf Überlebende sich in ein anderes Gebäude verschanzt haben, wenn bereits alle vorher von den Helikoptern nieder gestreckt wurden … und das selbst Kinder mit angeschossen werden, die im Fahrzeug sitzen, welches die Überlebenden wegschaffen sollte (und selbst dieser einfach beschossen wird) zeugt von der Qualität der “Kriegsführung” … aber seht selbst!
Die Kommentare via Funk zeigen zusätzlich auf, was für Leute dort am Abzug sitzen. Für mich persönlich ist das Mord – eiskalt. Für Besucher mit schwachen Nerven ist das nichts – also bitte nicht mit vollem Magen ansehen und es ist für Personen unter 18 Jahren völlig ungeeignet.
PS: Wie es auch im Text des Videos zu lesen ist, sind mehrere Fotographen und Journalisten während der Berichterstattung gestorben. Und wenn ich mir ein derartiges Verhalten ansehe, dann kann ich mir mitunter auch den Bombenangriff in Afghanistan bildlich vorstellen, wie der abgelaufen sein kann.

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