Fakten, Erlebnisse, Gedanken und Erkenntnisse
Was soll ich zu Fr. Koch-Mehrin sagen … ich denke Anschauen reicht aus … wenn man bedenkt, wie der Wählerwille verhöhnt, nicht für die Bürgerinnen und Bürger da ist und das Geld aus dem Fenster geschmissen wird … dazu dieses süffisante Grinsen … #FDP-
Mit Sicherheit kein Einzelfall …
Was haben sich unsere Politiker gesträubt, was haben sie gewettert gegen das Zensursystem der Chinesen. Informations-, Presse- und Meinungsfreiheit dürfe man doch nicht beschneiden oder arg beschränken, wie es die Chinesen tun. Unsere Politiker haben sich auf ihre Fahnen geschrieben mit aller Macht gegen Zensur im Internet zu kämpfen – natürlich immer mit Blick zu den Chinesen.
Viele denken, wir wären weitaus freier und aufgeklärter und ein Zensurmechanismus ist doch in D. nicht möglich. Ich danke hiermit den Chinesen für die klaren Worte: vielleicht macht es ja den einen oder anderen “Zensurfan” nachdenklich, dass sich China schon auf einer Stufe mit “europäischen” Ländern sieht.
“Im Kampf gegen den Terrorismus und andere kriminelle Akte haben alle Staaten das Recht, zur Wahrung der Sicherheit des Staates und der Interessen seiner Bürger Inhalte bestimmter Internetseiten zu filtern. Und ich denke, alle Länder sind im Begriff, eben das zu tun”, sagte der chinesische Diplomat. Ganz offenbar sieht man sich in China in bester Gesellschaft, etwa mit Regierungen in Europa. Die Vereinten Nationen hätten angesichts solcher nationaler Politik Zurückhaltung zu üben, was das Thema Internetfilter anbelange, warnte der chinesische Diplomat. Denn eine Behandlung des Themas beim IGF könne den Eindruck erwecken, dass die Vereinten Nationen Filtermaßnahmen ablehnten. “Da müssen wir sehr vorsichtig sein.”
Klarer geht’s nicht – 1:0 für China! Und good old Germany ärgert sich – weil sie wollen auch ein Tor.
Na wer hätte das jemals gedacht, dass Orwells “1984″ ein optimistisch angehauchtes Werk ist. Und wer hätte JEMALS daran gedacht, dass die Online-Durchsuchung nur in Deutschland von Deutschland aus stattfinden soll – denn wie jetzt bekannt wurde, plant Großbritannien, sich stützend auf EU-Pläne, die Online-Durchsuchung EU-weit auszubauen und zumal ohne Richter. Toll, was uns die Hintertür EU alles so einbrockt. Da kann sich die Polit-Elite hinstellen und sagen “Ja, wir müssen das ja machen, weil die EU sagt “Ihr müsst!”. Und ein Großteil der Menschen in den Ländern – die Leicht- und Gutgläubigen – glauben das Schmierentheater.
So kann dann Behörde X in Land Y auf Computer A in Land B ohne richterlichen Beschluss zugreifen. Tolle Welt, oder? Und da sag mal einer, ich wäre ein Schwarzseher, Pessimist oder gar Spinner, wenn ich so vehement gegen das “kleine Übel” BKA-Gesetz und Vorratsdatenspeicherung agiere – zumal ich solche Ausmaße selbst nicht “vorhergesehen” habe, wenn ich ehrlich bin.
Aber so etwas wird NIEMALS missbraucht werden, da man ja den Behörden und Politikern 1000%ig vertrauen kann. Ich kann es nur immer wiederholen. Jeder hat etwas zu verbergen und Privatsphäre ist und sollte Privatsphäre bleiben. Wem das egal ist, der darf/muss ins Big Brother Haus und sich begaffen lassen und schreibt mir via Mail alle seine wichtigen Daten, wie Kontonummer, BLZ, Jahreseinkommen, Vermögenswerte, private Geheimnisse oder/und sexuelle Vorlieben. Grundrechte sind und bleiben Grundrechte – darauf sollte keiner verzichten nur der Sicherheit wegen …
Also: nicht immer sagen “Ich kann ja eh nichts dagegen machen als Einzelner”, sondern engagieren, das richtige Kreuz bei der Wahl machen und sich mit anderen austauschen bzw. bürgerrechtlich etwas tun. In der Masse kann jeder Einzelne etwas bewegen!