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Vorerst amtlich: Links, auf Links, auf Links, …

for (int i=0; i<iCount_Gewünschte_Linktiefe; i++)
{
    Text_Output+=” auf Links,”;
}

die auf strafbaren Inhalt verlinken, sind strafbar. Dies hat das LG Karlsruhe entschieden, welches somit den Durchsuchungsbefehl des auf Schutzalter linkenden Kommentators (auf wikileaks gelinkt) bestätigte. Klingt verwirrend, und ich bin kein Jurist. Die Analyse hierzu hat Internet-Law gemacht, zusätzlich mit folgenden Zitat aus dem Beschluss des eben genannten LGs:

Aufgrund der netzartigen Struktur des WORLD WIDE WEB ist jeder einzelne Link im Sinne der conditio-sine-qua-non-Formel kausal für die Verbreitung krimineller Inhalte, auch wenn diese erst über eine Kette von Links anderer Anbieter erreichbar sind.

Willkommen in dem Netz der Straftaten, wo selbst jeder Link auf Links und Linkeslinks der Aufruf zur Strafttat und somit selbst eine Straftat ist. Wie lang ist denn nun die Kette? Und wieso sind Suchmaschinen nicht auch Inhalt der Kette und werden belangt? Was? Das sind keine Kritiker, sondern die Wirtschaft? Ich verstehe …. Sprich, da jeder jeden über 6 Ecken kennt, folgt schlussendlich jeder Link zu Jedem über 6 Links. Ergo begeht Jeder eine Straftat, da er über 6 Ecken (oder Links) Jemanden kennt, oder verlinkt, der etwas Böses tut oder Böses zeigt. Geile Logik …

Am Besten gleich das Internet bei solch einer bescheidenen Rechtsprechung und einem solchen Verständnis der Funktionsweise des Internets abschalten. Man kann bei so einem Rechtsverständnis einfach nur mit dem Kopf schütteln … und so etwas in Karlsruhe, wo nebenan das BVerfG sitzt – vielleicht sollte das LG erstmal mal die Großen befragen, bevor sie wieder die Kelle erhalten!

ELENA – ein Überblick

Wer es etwas genauer wissen möchte, was ELENA ist, und wie, was, wieso und warum dort abgelegt wird, der möge sich den sachlichen Beitrag des Datenschutzbeauftragten durchlesen, der wie immer sehr informativ ist und um Längen über das hinaus geht, was ich hier sonst verzapfe.

Im Zuge dessen schafft er einen neuen Begriff: die Lebens-Vorratsdatenspeicherung, welches wie die Faust aufs Auge passt. Ebenso zeigt er auf, wie leicht diese Datenberge mit doch brisantem, für die Wirtschaft sehr wertvollen Daten passieren kann (zB. wie Schufa-Klausel) und, wie wir es aus der Geschichte adaptieren können, auch wird.

Prädikat: Sehr lesenswert!