Update: Löschen, statt verstecken ..
Dass das Löschen von bösen Inhalten – hier vornehmlich bei Verdacht auf KiPo – fuktioniert, obwohl unsere Strafverfolgungsbehörden und die Regierung vehemennt der Meinung sind, dass das nicht geht oder zu schwer ist, zeigt der AK Zensur in beeindruckender Art und Weise.
Die Abschaltung von Webauftritten mit kinderpornographischen Inhalten dauert nicht länger als die Übermittlung einer Sperrliste. Dies führt die Argumentation der Befürworter des bloßen Sperrens ad absurdum – es gibt keinen sachlichen Grund, strafbare Inhalte im Netz zu belassen und sie für alle einschlägig Interessierten mit minimalem Aufwand weiterhin zugänglich zu halten. Was für eine Bürgerinitiative wie den Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur möglich ist, sollte für die deutsche Regierung und Strafverfolgungsbehörden ein Leichtes sein und die hier erzielten Ergebnisse deutlich übertreffen können.
Mal schaun, ob sich das auch in den Medien verbreitet – besonders, wo heute die Anhörung und Stellungnahmen im Bundestag stattfinden. Vielleicht spricht es ja Jemand dort an?
Update: Heise hat hierzu auch einen Beitrag veröffentlicht:
Bei der überwiegenden Mehrheit der Webseiten, darunter einigen aus Deutschland, zeigte sich bei der Überprüfung durch den Provider, dass die Webseiten kein kinderpornografisches, teils überhaupt kein irgendwie beanstandbares Material enthielten – die Webauftritte waren folglich zu Unrecht gesperrt. In Finnland werden zudem auch mehrere inländische Webseiten blockiert, die sich kritisch mit den dortigen Internet-Sperren auseinandersetzen.
Und noch besser, weil es mitunter nachweist, dass die Ermittlungsbehörden NIX getan haben:
Die Provider hätten in aller Regel schnell reagiert und teils schon nach wenigen Minuten Seiten mit Kinderpornografie vom Netz genommen. Drei der vom Netz genommenen Webseiten befanden sich auf deutschen Servern. Teilweise handelte es sich um Webseiten, die gehackt waren, um dort ohne Wissen der Betreiber illegale Inhalte zu verbreiten.
Ergeben hat sich auch, dass die Provider bislang nicht unterrichtet worden waren, dass sich auf ihren Servern Webseiten befinden, die auf Sperrlisten aufgeführt sind.
Das beweist zudem erst recht, dass das BKA bewusst und absichtlich in ihrer Stellungnahme gelogen haben. Das BKA sagte schriftlich, dass auf den europäischen Listen keinerlei andere Seiten gesperrt wären, sondern nur Seiten mit KiPo. Und die Webseiten wären mindestens auf der Liste gelandet, ohne dass jemand etwas dagegen getan hätte und die Besitzer, deren Server gehackt waren, hätten kaum eine Handhabe dagegen gehabt. Danke an Alvar Freude, danke an AK Zensur!