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Folgen eines Super-GAUs und überraschenderweise günstige, grüne Alternativen

Wer bei dem Film immer noch nicht begreift, wie groß die Risiken sind, dem kann nicht mehr geholfen werden. Zumal erst kürzlich wieder bekannt wurde, wie “sicher” die AKWs bei uns in der Nähe sind. Aber bei uns kann niemals nie nicht etwas passieren. (Link1, Link2) Und wer meint sich von der Verteuerung durch Wegfall von Atomstrom vergackeiern zu lassen, der sollte mal die eigene Studie des Wirtschaftsministeriums ansehen, die – weil die Ergebnisse nicht dem entsprachen, was man wollte – einfach mal klamm heimlich vogonistisch in den Weiten der Internetseiten des Ministeriums versteckt wurden. Denn nach diesem Papier soll der Ersatz erstens möglich und auch noch günstiger sein – ach schau an .. damit hatte man gar nicht rechnen können …

Informiere Dich und denke selbst!

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Verlogene Bande

Fefe hat mal die Pressemitteilung der, wie er sagt “Schwarzen Pest” ala CDU/CSU, aufgelistet und mal fett hervorgehoben, was angeblich die CDU mit ihren Forderungen erreicht hat. Leser, die etwas aufgepasst haben, sehen mit Sicherheit, dass bis auf den Wunsch nach Sperren fast kein einziger Punkt der durchgesetzten Forderungen von der CDU/CSU kam. Natürlich Frau Krogmann, Ehefrau des stellvertretenden Chefredakteurs der BILD! Verlogen bis zum GehtNichtMehr!

Bei den Verhandlungen mit der SPD über das Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen wurden zentrale Forderungen der Union umgesetzt:

  1. Durch die Sperrung der kinderpornographischen Seiten im Internet wird der Kampf gegen dieses Verbrechen um präventive Maßnahmen ergänzt. Zufällige Besuche auf diesen Seiten werden durch eine Stopp-Seite verhindert.
  2. Nutzer, die z.B. durch Links in spam-mails auf diese Stopp-Seite gelangen, müssen nicht mit Strafverfolgung rechnen. Die Daten, die an der Stopp-Seite anfallen, dürfen für die Strafverfolgung nicht genutzt werden. Damit ist ein anderslautender Entwurf des SPD-geführten Justizministeriums vom Tisch.
  3. Der Vorschlag von Bundesministerin von der Leyen, ein Expertengremium einzurichten, wurde realisiert: Der Datenschutzbeauftragte benennt fünf Mitglieder, die berechtigt sind, jederzeit die Sperrliste beim Bundeskriminalamt einzusehen und zu überprüfen.
  4. Löschen geht vor Sperren: Wir bekämpfen das Übel an der Wurzel und werden nur dann sperren, wenn wir gegen die Inhalte nicht oder nicht zeitnah vorgehen können.
  5. Wir haben klargestellt, dass Sperrmaßnahmen auf kinderpornographische Internet-Seiten beschränkt bleiben.
  6. Nach zwei Jahren wird eine Evaluierung durch die Bundesregierung stattfinden. Ein Jahr später wird das Gesetz auf Grund der gewonnenen Erfahrungen optimiert werden. Das ist moderne Gesetzgebung, wenn man mit einer zukunftsfähigen Regelung Neuland betritt.

Insgesamt ist durch die massiven Nachbesserungen durch die Union ein ausgewogenes Gesetz entstanden, das energisches Vorgehen gegen die Kinderpornographie mit einem ausgeprägten Grundrechtsschutz verbindet.

Ein großer Erfolg für Bundesministerin von der Leyen!

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Ohne rot zu werden …

Wie weit glaubt man einer staatlichen Behörde? Wie weit glaubt man dem BKA? Schenkt man dem BKA so viel Vertrauen, dass mit der Einführung der KiPo-Sperren kein Schindluder getrieben oder das Ganze gar missbraucht wird? Ist das BKA in gewisser Hinsicht vertrauenswürdig?

Für mich jedenfalls nicht – das hat das BKA schon damals vor Gericht und erneut mit ihrem Schriebs (Stellungnahme) bei der Bundestagsanhörung über KiPo-Sperren klar gemacht – sie lügen die Abgeordneten ohne rot zu werden ins Gesicht! Morgen ist die Anhörung und bei welchen Aussagen (die, die schon allein mir auffallen)?

Zum Teil gewinnt das Bundeskriminalamt seine Erkenntnisse aus eigenen Nachforschungen im Internet, teilweise erhält es aber auch Hinweise von anderen Polizeidienststellen im In- und Ausland, NGO’s sowie aus der Bevölkerung.

Da frage ich mich, wer sich mitunter aus der Bevölkerung noch traut überhaupt Meldung zu machen. Das Erste, was passiert, ist, dass der Hinweisgeber erst einmal unerfreulichen Besuch bekommt, da zu 120% Sicherheit seitens BKA/Polizeien bzw. Staatsanwaltschaft der Hinweisgeber selbst böses Material hat. Das kann man sehr oft in den Medien erfahren (SpOn) oder kennt es vielleicht aus dem weiteren Umfeld. 

Liegen kinderpornografische Inhalte auf deutschen Servern, werden die erforderlichen strafrechtlichen Maßnahmen in Deutschland eingeleitet.

Nicht ganz richtig – die analysierten Sperrlisten zeigen mit 100%-iger Sicherheit, dass es nicht gerade wenige Server mit KiPo-Materialien auf deutschem Boden gibt. Wenn also die erforderlichen Maßnahmen eingeleitet wurden, dann frage ich mich, wieso diese Bild- und Videodateien nach Jahren immer noch online sind?

Ziel des Access-Blocking ist es, den Zugang zu inkriminierten Inhalten im Internet innerhalb der (kurzen) Zeitspanne der Verfügbarkeit der Webseiten zu erschweren, wenn nicht ausreichend zeitnah gegen die auf ausländischen Servern gespeicherten Inhalte vorgegangen werden kann.

Was ist eine kurze Zeitspanne? Stunden? Tage? Wochen? Jahre? Sind die Materialien, die auf den noch seit Jahren in Deutschland existierenden Servern erst eine kurze Zeitspanne im Netz?

Aber jetzt kommt das Eigentliche:

Access-Blocking wird im Ausland u. a. in folgenden Ländern durchgeführt: 

  • Großbritannien seit 2004 
  • Norwegen seit 2004 
  • Schweden seit 2005 
  • Dänemark seit 2005 
  • Schweiz seit 2006 
  • Finnland seit 2007 

In keinem der Länder werden andere Inhalte als Kinderpornografie gesperrt. Die Sperrung erfolgt auf der Basis von Verpflichtungserklärungen der Provider. Mit Ausnahme Großbritanniens (hier ist die NGO „Internet Watch Foundation“ dafür zuständig) wird in allen anderen Ländern die Liste der zu sperrenden Webseiten durch die nationale kriminalpolizeiliche Zentralstelle geführt und bestückt.

An dieser Stelle würde ich erwarten, dass bei den meisten Leuten die Kinnlade herunterfällt. “In keinem der Länder werden andere Inhalte als Kinderpornographie gesperrt” – meint das BKA. Nun gut – ich könnte ja meine eigenen Artikel heraus kramen, wo ich schon mehrfach darauf hingewiesen habe. Aber auch das schwedische Gegenstück zum BKA Chef hier hat so seine Bedenken geäußert – so viel dazu, dass das alles supidupi wäre und nur KiPo gesperrt werden würde. Netzpolitik verweist bezüglich der Inhalte auf die finnische Sperrliste und was darauf in verständlichen Zahlen wirklich zu finden ist.

Naja, man hatte viele Jahre Zeit zu lernen, wie man buttrig serviert … ohne überhaupt rot zu werden! Wenigstens lesen sich die anderen Gutachten vernünftiger und zeigen ein Armutszeugnis für das Gesetzesmachwerk aus dem Hause von Guttenberg und von der Leyen auf.

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Protest gegen Sperren

ZAPP hat einen schönen Beitrag auf den Dritten über den Äther gejagt und ich empfehle jedem diesen sich anzusehen.

Des weiteren möchte ich allen Lesern ebenso das Mitzeichnen bei der ePetition gegen Netzsperren nahe legen. Nach derzeitigem Stand ist die 90000er Marke geknackt und je mehr zeichnen, um so besser und wirksamer wird es auch von den abhängigen Medien und hoffentlich auch der Politik beigebracht, was im Volke um sich geht.

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Überwachung und Zensur

Morgen ist es so weit. Bisher 6 große TK-Anbieter werden freiwillig einen Vertrag unterzeichnen, um DNS-Sperren einzuführen. Welche es genau sind, findet man hier: Zensurprovider! Dass das mit Sicherheit nicht das Ende vom Lied sein wird und wir erst am Anfang der ganzen Manipulation und Verfolgung des Surfverhaltens stehen, habe nicht nur ich bereits mehrfach, wie auch hier, angesprochen, sondern es steht noch weit aus mehr auf dem Programm:

Es ist uns wichtig, mit dem Gesetz die rechtlichen Regelungen dafür zu treffen, dass wir ein Access-Blocking machen können. Ich würde noch weitergehen und nicht nur die DNS, also die allgemeinen Domänennamen, berücksichtigen. Wir müssen auch auf die Ebene darunter gehen, sonst erreichen wir viel zu wenig. Es ist möglich, auf dieser Ebene das Surfverhalten zu verfolgen. Dann können wir sagen: Wer immer versucht, auf die Seite dieses oder jenes Anbieters zu gehen oder auf diese oder jene Inhalte zuzugreifen, wird erstens gestoppt – Ihr Vorschlag – und zweitens strafrechtlich verfolgt.

Zitat Fr. Zypries (SPD) aus Quelle Bundestag Plenarprotokoll Seite 23171 vom 27.03.2009

Wenn das nicht Stasi 2.0 ist, dann weiß ich es auch nicht mehr. Mich wundert es nicht, wenn genau mit diesem Sachverhalt ein Gesetzespapier “gezaubert” werden wird. Ich empfehle auch die Aussagen der Kollegen von Frau Zypries sich einzuverleiben. Was die vom Stapel lassen, das passt auf keine Kuhhaut mehr. Ich erspare mir an der Stelle zu sagen, was diese Leute für mich sind, denn ansonsten könnte man mich im schlimmsten Fall im Cafe Viereck besuchen. Ich liste mal einige Zitate auf:

Stellen Sie sich einmal vor, die Väter des Grundgesetzes hätten diese Taten im Fernsehen bei der Abfassung des Art. 5 des Grundgesetzes gesehen und hätten dann gesagt: Wir wollen, dass dies unter Kunstfreiheit fällt. Stellen Sie sich einmal vor, die Väter des Grundgesetzes hätten diese abscheulichen Bilder gesehen und hätten gesagt: Wir wollen, dass Provider so etwas frei machen können. Das fällt unter die Berufsfreiheit. Stellen Sie sich vor, die Väter des Grundgesetzes hätten, als sie Art. 10 des Grundgesetzes, das Fernmeldegeheimnis, abgefasst haben, gesagt: Wer solche Bilder anschaut, den dürfen wir nicht stören. Das ist das Fernmeldegeheimnis. Ist das Ihre Grundrechtsinterpretation? Ist das der Umgang mit dem weltweiten Netz angesichts unserer Grundrechtsartikel? Ich halte es für ein Zerrbild der Grundrechtsinterpretation, wenn wir diese Artikel in dieser Weise heranziehen.

Zitat: Dr. Hans-Peter Uhl (CDU/CSU)

Vor allen Dingen haben wir aber auch immer größere Verfahren. Allein bei der Operation „Himmel“ waren es 12000 Beschuldigte. Vielleicht kennen Sie den Spruch „Wer ein Ziel verfolgt, sucht Wege; wer blockieren will, sucht Gründe.“ Was wir von den Bedenkenträgern heute wieder gehört haben, ist für die Kinder mehr als unangenehm.grafie im Internet zu erschweren. Zweifel an der Wirksamkeit, Zweifel an der Umsetzbarkeit, die Sorge vor vermeintlichen Schadensersatzansprüchen oder Angst vor der Einführung einer vermeintlichen Zensur sind schlechte Argumente. Entschuldigen Sie, aber mir wäre es lieber, wenn Sie dieses Engagement für den Schutz der betroffenen Kinder aufbringen würden.

Zitat: Michaela Noll (CDU/CSU)

Denn die heutige Debatte hat deutlich gezeigt – da tun Sie, Frau von der Leyen, mir fast ein bisschen leid –, mit welchen Bedenkenträgern Sie sich über Monate rumschlagen mussten. Ich konnte im Vorfeld nicht glauben, dass bei diesem Thema so viele Bedenkenträger nicht nur draußen, sondern auch in diesem Hause unter uns sind. Das war teilweise sehr beschämend. Frau Gradistanac, es war einfach peinlich und unmöglich, diejenige anzugreifen, nämlich die Bundesministerin von der Leyen, die sich seit Monaten als Einzige gegen die Neinsager, gegen die Abersager, gegen alle Bedenkenträger durchgesetzt hat.

Zitat: Dorothee Bär (CDU/CSU)

Der Rest der Abschrift liest sich keinen Deut besser und ich empfehle Jedem sich das mal durchzulesen, was Unserereins eigentlich gar nicht so richtig mitbekommt, weil wir mitunter den Rednern dort oben während des Gebrabbels das Geld erwirtschaften müssen. Ich persönlich bin mehr als sprachlos über derartige zerebrale Diarrhöe. Die Operation Himmel wird gelobt ohne Ende und war rein rechtlich gesehen einer der größten Reinfälle mit derartig heißer Luft – so etwas hat Deutschland bisher nicht gesehen. Und trotzdem wird das Volk damit an der Nase herumgeführt. Keine Verurteilung bisher, aber vollkommen erfolgreich – tolle Logik.

Wer sich dazu sachlich einmal auseinander setzen möchte (und auch sollte), dem empfehle ich den sehr guten, sachlichen und aktuellen Beitrag der c’t, welchen ich dank Artanis ohne Hechten zum Zeitungsladen gefunden habe. Um es abschließend mit den Worten der c’t zu sagen:

Was steckt also wirklich hinter all diesen Hirngespinsten? Wenn es nicht die Bekämpfung von Kinderpornos ist, dann kann es nur um die Installation der Sperren selbst gehen. Das würde bedeuten, dass hier mit einem Vorwand eine geheime Liste eingeführt wird, die man nach und nach um weitere strafbare und unliebsame Inhalte erweitern kann. Die viel gelobten skandinavischen Länder zeigen bereits die Richtung: In Schweden versuchte die Polizei 2007 auf Lobbydruck hin, Adressen der Tauschbörsen-Suchmaschine Pirate Bay auf die Kinderporno-Sperrliste zu heben. Ähnliches ereignete sich 2008 in Dänemark.

Und in Deutschland stehen die Interessensgruppen bereits in den Startlöchern. Dieter Gorny, Vorstandsvorsitzender des Bundesverbands Musikindustrie, hakte sich sogleich bei der Ministerin ein: „Der Vorstoß der Familienministerin zum Verbot von Kinderpornografie im Internet ist ein richtiges Signal. Es geht um gesellschaftlich gewünschte Regulierung im Internet, dazu gehört auch der Schutz des geistigen Eigentums.“ Das ist die mühsam verklausulierte Forderung, unliebsame P2P-Linkseiten auf die Sperrliste zu hieven.

Längst wurden sogar Forderungen laut, nach denen auf die Liste auch gewaltverherrlichende Inhalte und Glücksspielangebote gehören. Es dürfte nur noch eine Frage der Zeit sein, bis auch radikale politische Aussagen ausgeblendet werden sollen. Dann fehlt nur noch ein Gesetz, das jedes Umgehen der technischen Sperre unter Strafe stellt, und die Machthabenden hätten ein perfektes Zensurwerkzeug.

In diesem Sinne … warten wir den morgigen Tag ab …

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Nachweislich belogen

<Update>: Wieviel den Behörden wirklich an den Kindern liegt, zeigt dieser Fall hier. Und da sollen wir uns auf die Korrektheit der Listen verlassen können – ebenso, dass diese nicht nur ausgeblendet, sondern auch definitiv abgeschaltet und die Betreiber ausfindig gemacht werden? Wers glaubt …..</Update>

Es vergeht kaum ein Tag, wo von den Politikern und anderen “auf den Zug Aufspringern” nicht gelogen wird. Und das auch noch nachweislich. Heute veröffentlichte der Focus endlich mal Folgendes:

Die Polizei des Vorzeigelands Schweden hat hingegen im FOCUS-Interview Zweifel an der Wirksamkeit von Blockaden geäußert. „Unsere Sperrmaßnahmen tragen leider nicht dazu bei, die Produktion von Webpornografie zu vermindern“, bilanzierte der Chef der Polizeiermittlungsgruppe gegen Kinderpornografie und Kindesmisshandlung in Stockholm, Björn Sellström. Die Zahl der gesperrten Seiten habe sich seit der Einführung des Systems im Jahr 2005 auf 5000 erhöht. Zudem könnten Nutzer die Stopp-Seiten problemlos umgehen.

Endlich mal ein Wort von den Sperrlisten-Einführern, wo schon vorher durch Veröffentlichungen der Listen bekannt geworden war, dass das völliger Unsinn ist. Besonders brisant: “Sperrung der Produktion von Webpornographie”.

Ok – die Sperren helfen also nicht. Wieso will man dann immer noch die Sperren einführen, obwohl diese nachweislich nichts bringen? Wieso wird sich darauf berufen und diese als positives und erfolgreiches Beispiel herangezogen? Und ganz vorne weg mischt sich nun auch BKA-Chef Ziercke mit ein und erzählt einem was von abschreckender Wirkung. Frau von der Leyen hatte ja schon Expertenmeinungen als unterirdisch bezeichnet und dennoch sind diese Experten bisher die Einzigen, die Fakten auf den Tisch gepackt haben – die Befürworter der Sperren auf jeden Fall bisher nicht. Von denen wird nur auf die emotionale Kerbe gehauen.

Da werden Zahlen aufgetischt, die derart aus den Fingern gezogen werden – denn untermauert oder bewiesen sind diese nicht. Sollte es wirklich so sein, wie das BKA vermeldet, dann wären wir umringt von Pädophilen. Ebenso bleibe ich bei der Meinung: wenn die Seiten bekannt sind, dann muss dagegen vorgegangen werden. Nicht etwas sperren, sondern vom Netz nehmen lassen (was bekanntlich sehr schnell geht) und Ermittlungsverfahren einleiten. Es wird so kommen, wie auch die Listen bestätigen, dass man nur sperrt und dagegen definitiv nicht vorgeht bzw. die Listen nicht erneut validiert. Kollateralschäden sind definitv vorprogrammiert – und tauchten bisher auch auf.

Darunter waren auch bereits die Seite des W3C Konsortiums durch die finnischen Listen, wie auch verschiedene Vereine, Ärzte, Aufklärungsportale usw. Also alles KiPo-Verbreiter …

Ebenso wird auch das Argument der Millionen-schweren Industrie entkräftet:

Auch die Annahme, das lukrative Kinderpornogeschäft mittels Überwachung der Geldströme auszutrocknen, ziehen Experten in Zweifel. Der Professor für forensische Psychiatrie an der Universität Regensburg, Michael Osterheider, schätze in FOCUS: „Zwei Drittel der Täter tauschen Bilder kostenlos im Web.“ Anfang März hatten sich zur Aufdeckung von Transaktionen zwischen Produzenten, Vertreibern und Konsumenten von Kinderpornografie große Finanzdienstleister wie Visa oder Mastercard zur „European Financial Coalition“ zusammengeschlossen.

Wem glaube ich also persönlich eher? Den Experten oder den Ermittlungsbehörden, die einfach mitmischen wollen bzw. müssen? Der Fall wikileaks Deutschland hat gezeigt, dass nicht einmal die Staatsanwaltschaft wusste, worum es sich bei wikileaks handelte.

Die Dresdner Staatsanwaltschaft beteuert, nicht einmal gewusst zu haben, was Wikileaks ist.

Und wenn ich das richtig deute, und bei wikileaks wirklich Journalisten, welche offizielle und anerkannte Mitglieder des DPV (Deutscher Presse Verband) sind, diese nicht in Kenntnis gesetzt wurden, dann steht die Hausdurchsuchung mehr als nur auf wackligen Beinen. Das könnte noch ein Knaller werden für die Justiz – ich sag nur Pressefreiheit und “Gefahr in Verzug” – sprich ohne richterliche Anordnung. Von den Mängeln und Fehlern bei der Durchsuchung und des Protokolls will ich gar nicht erst reden …