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George Orwell war Optimist

Na wer hätte das jemals gedacht, dass Orwells “1984″ ein optimistisch angehauchtes Werk ist. Und wer hätte JEMALS daran gedacht, dass die Online-Durchsuchung nur in Deutschland von Deutschland aus stattfinden soll – denn wie jetzt bekannt wurde, plant Großbritannien, sich stützend auf EU-Pläne, die Online-Durchsuchung EU-weit auszubauen und zumal ohne Richter. Toll, was uns die Hintertür EU alles so einbrockt. Da kann sich die Polit-Elite hinstellen und sagen “Ja, wir müssen das ja machen, weil die EU sagt “Ihr müsst!”. Und ein Großteil der Menschen in den Ländern – die Leicht- und Gutgläubigen – glauben das Schmierentheater.

So kann dann Behörde X in Land Y auf Computer A in Land B ohne richterlichen Beschluss zugreifen. Tolle Welt, oder? Und da sag mal einer, ich wäre ein Schwarzseher, Pessimist oder gar Spinner, wenn ich so vehement gegen das “kleine Übel” BKA-Gesetz und Vorratsdatenspeicherung agiere – zumal ich solche Ausmaße selbst nicht “vorhergesehen” habe, wenn ich ehrlich bin.

Aber so etwas wird NIEMALS missbraucht werden, da man ja den Behörden und Politikern 1000%ig vertrauen kann. Ich kann es nur immer wiederholen. Jeder hat etwas zu verbergen und Privatsphäre ist und sollte Privatsphäre bleiben. Wem das egal ist, der darf/muss ins Big Brother Haus und sich begaffen lassen und schreibt mir via Mail alle seine wichtigen Daten, wie Kontonummer, BLZ, Jahreseinkommen, Vermögenswerte, private Geheimnisse oder/und sexuelle Vorlieben. Grundrechte sind und bleiben Grundrechte – darauf sollte keiner verzichten nur der Sicherheit wegen …

Also: nicht immer sagen “Ich kann ja eh nichts dagegen machen als Einzelner”, sondern engagieren, das richtige Kreuz bei der Wahl machen und sich mit anderen austauschen bzw. bürgerrechtlich etwas tun. In der Masse kann jeder Einzelne etwas bewegen!

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Online-Durchsuchung innerhalb des BND?

Ich hatte ja bereits auf das BND-Debakel hingewiesen. Da ich den Text am Ende hin nur leicht überflog, ist mir durch Fefe ein wichtiger Punkt nicht aufgefallen. Es wäre wirklich interessant zu wissen, ob das wirklich der Bundes-Trojaner war, und wenn ja, wieso die vor den privaten Laufwerken nicht halt gemacht haben?

Wie Fefe schon schrieb: man sieht dadurch live und in Farbe, wie viel wert das “die werden sich schon an die Regeln halten – sind ja glaubwürdige Beamte” ist.

Interessant ist auch, wann die Operation gestartet wurde:

… schon drei Wochen vor Beginn des eigentlichen Disziplinarverfahrens gestartet worden.

Also kurz notiert: private Daten erfasst, kein richterlicher Beschluss oder Erlaubnis für die Durchsuchung und das in 49 Fällen. Ich bin beeindruckt liebes BND. Ihr macht es den Kritikern zu leicht eure Argumente zu zerpflücken …

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Im Liegen umfallen …

Wer glaubt, jemand der sichtlich am Boden liegt, könne nicht umfallen, der darf sich eines Besseren belehren lassen. Vor wenigen Tagen, nach Beschluss der BKA-Novelle im Bundestag, gab es wenigstens einen Hoffnungsschimmer: viele Ländervertretungen im Bundestag stimmten bereits gegen dieses Gesetzesmachwerk bzw. enthielten sich. Auch viele Landes-SPDen stimmten in den Chor mit ein, da das Ganze verfassungsrechtlich sehr fragwürdig und wacklig sei. Es war die Rede davon, dass es keinerlei Annäherungspunkte geben und somit das Ganze zum Scheitern verurteilt werden würde …

Heute sieht das anders aus. Bedenken bestehen meist nur noch in den überschneidenden Kompetenzen und Zuständigkeiten des BKA. Kann ja nicht angehen, dass die auf einmal in Zuständigkeiten der LKA rumfuhrwerken. Ebenso wollen sie hauptsächlich nur, dass ein Richter das auch bei Eilentscheidungen abzusegnen hat, damit die Akzeptanz bei der Bevölkerung gefördert wird. Es geht also nicht mehr um das Rechtstaatliche oder Verfassungskonforme, sondern darum, dass es von der Bevölkerung akzeptiert wird.

“Die Akzeptanz der umstrittenen Online-Durchsuchung muss in der Öffentlichkeit durch Richtervorbehalt und Richterprüfung erhöht werden”, konstatierte Körting. Die SPD wolle das neue Fahndungsinstrument nicht grundsätzlich verhindern. Aber ein verdeckter Zugriff auf IT-Systeme müsse auch in Eilfällen grundsätzlich ein Richter anordnen.

Ich will jetzt nicht irgendjemanden der Richter vorverurteilen. Aber, wir sind alle Menschen, machen Fehler und verfolgen auch eigene Interessen und wer allein darauf nur vertraut, dem ist nicht mehr zu helfen. Die nahe Vergangenheit zeigt, wie leicht die Erlaubnis des Richters gegeben werden bzw. umgangen werden kann. Mal im ernst: adaptiert auf einen selbst – eine Erlaubnis muss nicht begründet werden und der zeitliche Aufwand liegt bei wenigen Sekunden – Antrag überfliegen und Unterschrift drauf. Aber eine Ablehnung des Antrages muss begründet werden: sachlich und fundiert mit Gesetzestexten dekoriert, was mehrere Minuten in Anspruch nehmen wird. Und da die Richter aus Mangel an Personal eh unterbesetzt sind, stapeln sich die Anträge zu Hauf auf dem Platz. Was liegt also näher?

Es gibt einen lustigen Begriff für die Kompetenzen des BKA: H.O.D.E.N. stehend für Heimliche Online-Durchsuchung Eines Nationalfeindes. Auch wenn es nicht um das Online im Allgemeinen geht. Denn wer immer noch glaubt, dass jemand Online in alle Systeme über das Internet eindringen kann, der liegt in meinen Augen falsch – wenn, dann träfe es nur “Dumme”. Es ist technisch absolut schwierig und jeder mit Live-CDs von Linux oder *nix Systemen kommt daran vorbei – ebenso die pösen Terroristen.

Es geht, wie immer gesagt, um die massive Kompetenz in Wohnungen heimlich “einzubrechen”, ohne dass Verdächtige der Durchsuchung beiwohnen könnten und weitaus mehr präventive Befugnisse zu schaffen, die bisher nie benötigt wurden und in meinen Augen auch nicht benötigt werden. Wie das alles mit Rechts- und Beweisverwertbarkeit vereinbar ist und vor einem Gericht Bestand hat, dass darf sich jeder selbst überlegen – nämlich überhaupt nicht.

Egal wie man es dreht und wendet und so fürsprechend sich viele dieser Parteimitglieder für das angebliche Interesse des Volkes aussprechen: fast alle der Parteien und Regierungen wollen ungeachtet dessen auch H.O.D.E.N. haben.