Sie verwirren mich, Herr Ziercke!
Wie heute auf Heise zu lesen war, hat Herr Ziercke wieder einmal dran erinnert, wie sehr wir im Fadenkreuz des islamistischen Terrorismus stehen. Ich hätte es beinahe vergessen – gut, dass er mich daran erinnert hat.
Ich bin vielleicht manchmal etwas langsam, wenn es ums Knüpfen von Zusammenhängen und Hintergründen geht – manchmal – aber in seinem Kommentar stimmt doch Vieles vorn und hinten nicht. Gehen wir mal hermeneutisch vor.
Er sehe keine Notwendigkeit dafür, die vom Bundeskabinett bereits beschlossene Novelle des BKA-Gesetzes auf fünf Jahre zu befristen und eine Evaluierung der umfassenden erweiterten Kompetenzen festzuschreiben, sagte Ziercke dem Berliner Tagesspiegel. Andernfalls bekäme man “wieder eine neue Misstrauensdebatte”. Es werde sich auch so im Lauf der Zeit zeigen, wie die neuen Regelungen tatsächlich angewendet werden. Das Kriterium der Häufigkeit könne dabei jedenfalls “kein Maßstab sein”.
Ich fände es mehr als demokratisch korrekt, wenn Gesetze, welche die Freiheit und Rechte aller massiv einschränken, nach einer Frist wieder auf den Tisch zur Analyse kommen, um über deren Sinn, Unsinn, Zweck und reellen Wirksamkeit nachträglich zu entscheiden – wenn es schon durch teilweiser Verblindung, Bauchschmerzen und ausgeredeter Bedenken vorher nicht möglich war. Weiter lesen …
