Danke, Irland …

Danke, dass Ihr gegen den Lissabon-Vertrag gestimmt habt. Wieso? Ein Kommentar bei Heise erklärt die im Vertrag inhaltlichen Parallelen zum Ermächtigungsgesetz von 1933, mit dem letztendlich das passiert ist, was keiner wollte. Auch der Spiegel Online schreibt sachlich ?ber die Hintergr?nde.

Das sollte zu denken geben, was da oben in der EU so abgeht. Warum wir in Deutschland nicht abgestimmt haben bzw. abstimmen durften bei einem derartigen Machwerk wird mir nach und nach immer klarer. Die EU-Verfassung soll anscheinend nach und nach ?ber unserem Grundgesetz stehen.

Ich hoffe die Damen und Herren in der Regierung denken ?ber Artikel 146 nach. Einen derartigen Volksentscheid habe ich noch nicht gesehen und solange das noch nicht durchgef?hrt wurde, gilt unser Grundgesetz und nicht EU. 

PS: Wobei ich gerade beim „Studieren“ des GG auf den Seiten des Bundestages massive Änderungen und neue / abgeänderte Einträge auffinden musste … schlimm, schlimm, was uns dort schon alles f?r Restriktionen und Änderungen reingeschmuggelt wurden …

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