2 x 3 macht 4 …

… widdewiddewitt und Drei macht Neune! Ich mach mir die Welt, widdewidde wie sie mir gefällt!

Dass Kinderlieder immer so realitätsbezogen sein können – zeigt es doch massive Parallelen in unserer „Erwachsenenwelt“. Ganz vorne weg sind unter anderem Frau Ursula von der Leyen mit ihrem entschlossenen und nicht änderbarem Drang der KiPo-Webseitensperrung, dann neuerdings das gewollte Sperren von „illegalen“ Gl?cksspielseiten (ist klar, da nicht staatliches Gl?cksspiel und somit eine Menge Geld am Staat vorbei geht) und das andere Thema betrifft indirekt das bisher durch den Bundesrat verzögerte BKA-Gesetz – genauer den Teil Online-Durchsuchung.

Es wird getreu dem neuen 3 Paragraphen-Modell hantiert.

§1. Ich habe mit meinen einschränkenden Gesetzesvorhaben immer recht!
§2. Sollte ich damit nicht durchkommen, dann versuche ich einen alternativen Weg! 
§3. Sollte die Alternative auch nicht fruchten, dann geh ich ?ber die EU, um mein Vorhaben zum Gesetz zu machen!
§4. Es tritt danach wieder umgehend §1 in Kraft! 

Beispiel Online-Durchsuchung: Nun scheint das Ganze ja mörderisch dem Gesetzgeber auf die F?ße zu fallen, obwohl es doch so „rechtsstaatlich“ und das beste Polizeigesetz aller Zeiten sein soll. Zum Teil hatte das der Bundesrat nicht so gesehen, mitunter geschuldet an Herrn Schäubles Versuch der Änderung der Abstimmungswertung. Das wäre §2 in vollster Linie. Und aus heiterem Himmel kommt eine Überraschung, wie sie Herr Wiefelsp?tz anscheinend kurz vor dem Kippen im Bundesrat schon angedrohtdeutet hat. Jetzt will die EU etwas „basteln“, damit grenz?berschreitend online durchsucht werden kann. Und da das von der EU kommt, können sich die Politiker wieder herausreden, dass sie ja „gezwungen“ sind, diese Regelung in nationales Recht umzusetzen. Ergo landen wir wieder bei §4 – respektive §1 folgend.

In diesem Sinne fällt mir nur ein Beitrag von 2007 auf welt.de ein. „Europa entmachtet uns und unsere Vertreter„. Was gibt der EU ein derartiges Recht ?ber alle hinweg entscheiden zu d?rfen? Was gibt der EU das Recht sich ?ber unser Grundgesetz zu stellen?

 

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1 Antwort

  1. 7. Dezember 2008

    […] suchen wir wirklich an der falschen Stelle, wenn es um Extremisten oder “Terroristen” (schwammiger Begriff – siehe […]

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