Internetfilter

So wie es aussieht, werkelt die Große Koalition erfolgreich und fast unabänderbar im Geheimen im EU-Parlament an der Internetfilterung im Allgemeinen. Es ist zwar „nur“ eine Empfehlung, aber die Vergangenheit hat gezeigt, was aus „Empfehlungen“ wurden. Hier geht es nicht mehr nur um KiPo, sondern mitunter auch um Urheberrechtsverletzungen.

Obwohl die Fr. Zypries vehement öffentlich ablehnte, dass es so etwas wie Internetfilterung zur Aufsp?rung von Urheberrechtsverletzungen in Deutschland nicht geben wird, wird es diese dennoch geben – per Express aus der EU.

Ergo, um solche Verletzungen in Downloads usw. zu erkennen, muss der komplette Content, sprich der komplette Dateninhalt eines jeden Zuganges gefiltert werden. Und wer glaubt, dass andere Kommunikations- und Downloadarten davon nicht betroffen sind, dem sei eines gesagt: wie soll vorher ansonsten erkannt werden, dass es sich um „Illegales“ handelt?

Es geht hier in der Empfehlung auch nicht darum, dass mitunter Provider nach Aufforderung eines Gerichtes bzw. eines gerichtlichen Beschlusses tätig werden – nein, es geht darum, dass die Rechteinhaber direkt das Recht erhalten, sich an die Provider zu richten.

Ich verweise hierzu einfach mal auf §5 des GG: 

Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Und das wird es dann nicht mehr geben – denn sämtlicher Content wird durchleuchtet. Wenn das kommen sollte, dann ist mitunter die Deppen-Mail blanker Hohn bez?glich sicher und vertraulich – ich sag nur unverschl?sselt bis zum Provider!!!

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