Wenn ich etwas nicht sehe, dann existiert es nicht …

Eine sinnbildliche Personifikation von „Kopf durch die Wand“? Frau von der Leyen in Reinstkultur. Ohne mit der Wimper zu zucken, ohne die Experten ?berhaupt wahrzunehmen, wird einfach nur weiter gebrettert. Andere w?rden so etwas als Fahrt gegen die Wand ansehen und hätten längst angehalten. Aber nicht die Frau von der Leyen.

Noch besser ist da Hr. Schäuble:

„Kinderpornografie ist abscheulich.“ Mit dem Hinweis, „wir sollten mit vereinten Kräften dagegen vorgehen, anstatt mit juristischen Spitzfindigkeiten den Eindruck zu erwecken, unsere Verfassung sch?tze Kinderpornografie“, wischte er zugleich Bedenken im eigenen Haus gegen eine Vertragslösung und die Umleitung von Domain-Anfragen auf eine Stopp-Seite weg.

Äh, hallo? Herr Schäuble? Juristische Spitzfindigkeiten? Das Dingens nennt man „GRUNDGESETZ“ und nicht juristische Spitzfindigkeiten. Noch einmal zum mitmeißeln: Ein Gesetz muss notwendig, zielf?hrend, verhältnismäßig und normenklar sein. Bisher sehe ich bei diesem Fall gerade mal „notwendig“ am Horizont auftauchen, wobei es andere Mittel und bestehende Gesetze gibt, damit man dieser angeblichen Flut Herr werden kann. Irgendwie sollte mal ihm Jemand, nach genauer Beobachtung seines Verhaltens, Ambitionen und Äußerungen der letzten Jahre, mal kognitive Dissonanz erklären. Langsam scheinen seine Argumente den Stil „Das Wasser fließt den Berg rauf“ zu erreichen.

Der Oberknaller ist aber: wenn eine Liste existiert, bzw. die Server mit einschlägigen Material darauf bekannt sind, wieso werden diese nicht einfach abgeschaltet und vom Netz genommen? Dazu reicht meist eine „freundliche“ Mail an den Hoster des Servers und das Ding ist weg. Und wenn man nicht weiß, was eine eMail ist, dann sollte man sich das von den eigenen Kindern erklären lassen.

Ebenso steht immer noch im Raum, wenn diese ominöse Sperrliste kommen sollte, ob sich die Provider nicht strafbar machen. Neee, nicht wegen der Zensur (das ist ein anderes Thema), sondern wegen Wissen von einem Verbrechen, ohne dagegen vorzugehen. Wenn der Provider Kenntnis ?ber einen Server mit KiPo hat und diese nicht vom Netz nimmt/nehmen lässt, stattdessen aber einen Vorhang um den Schauplatz hängt, erf?llt das eigentlich diesen Strafbestand. Möglicherweise ist es sogar: „Verschleierung einer Straftat“!

Schon komisch auf der anderen Seite, dass keiner diesen Stop-Server haben bzw. betreiben will. Wieso denn eigentlich nicht? Oder ist das der gesetzliche „Schwarze Peter“, der Zonk des Internets?

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