Über den Tellerrand Nr. 17

Da kommt man ja kaum hinterher. In den letzten Tagen geht es wieder Schlag auf Schlag mit Geschehnissen und Meldungen, die mir ziemlich oft die Schuhe und die Socken gleichzeitig ausgezogen haben. Aber was schwafel ich – kommen wir gleich zum Eigentlichen:

  1. Die satirische Sperrseite, welche im Februar die Runde machte (ich hatte auch dar?ber berichtet), wurde auf „Vorsprechen“ des Innenministeriums gegen?ber des Hosters der satirischen Sperrseite „freiwillig“ gek?ndigt. Tja – so einfach geht es – und ohne gesetzliche Handhabe. Interessant, dass die Regierung das nicht bei KiPo-Seiten wenigstens versuchen will. Der Erfolg liegt doch in diesem Fall auf der Hand!
     
  2. So wie es aussieht bekommen wir ALLE neue Anti-Terror-Paragraphen, weil es einen „eng begrenzten Kreis“ von Terroristen gibt, die nach der Ausbildung in Terrorcamps nach Deutschland zur?ckkommen. Nur zum Verständnis: wegen einer „Handvoll“ vermutlich böser Menschen, werden Gesetze beschlossen, die wenn nicht gerade dr?ber, aber zumindest hart an der Grenze der Verfassungsmäßigkeit liegen. Darunter fällt nach meinem „Kenntnisstand“ auch das Herunterladen von Anleitung zum Bau einer *ombe. Aber nicht gleich beim ersten Mal, denn „jugendliche Neugier“ wird ja nicht bestraft!
     
  3. Unschuldig, bis Einem die Schuld bewiesen wird – willkommen im Land Deutschland, wo aus Zeugen Beschuldigte werden und anscheinend ein Rechtsstaat zum Unrechtsregime. Die Story klingt derart verr?ckt, aber sie ist wahr … und bist du nicht willig, so brauch ich Gewalt. Und Gewalt kann viele Gesichter haben. Ich möchte wirklich gern wissen, ob die Daten auch mal irgendwann gelöscht werden! Was fasel ich da? Das wird niemals geschehen, denn man braucht ja unsere Fingerabdr?cke und sonstige biometrische Merkmale. Und wenn es nicht so geht, dann halt via ePerso.
     
  4. Mittelalter-Veranstaltung mit Rittern, Kost?men, Bogenschießen, Schwertkampf und allem Drum und Dran. Eine Veranstaltung, die mitunter die Jugend von den Glotzen hervorholen sollte. Nur haben die Veranstalter die Rechnung nicht mit dem hiesigen Jugendamt gemacht, die auf Grund des Amoklaufes in Winnenden das Ganze erst einmal abgeblasen haben. Die bösen Schwerter passen nicht zur Gewaltprävention. Wohlbemerkt, die Schwerter waren aus Schaumstoff und es war eine Mittelalter-Veranstaltung. Das Jugendamt glaubte auch nicht, dass die Veranstaltung das Mittelalter zeigen w?rde, wie es wirklich war. Stimmt, denn es war damals weitaus schlimmer!
     
  5. Ich hatte ja die letzten Artikel bereits geschrieben, dass die Medien – oh Wunder – langsam aufwachen. Hier mal wieder ein schöner Beitrag von Zeit online mit dem Thema: „Von der Leyens unseriöse Argumentation„.
     
  6. Bundeswehr, oh Bundeswehr! Da versuchst du, oh heilige Friedensarmee, junges Blut als Soldaten zu werben und man erwischt dich mitunter dabei, wie du dich an unter 16-jährige, sprich Minderjährige, heranmachst, um diese einzuverleiben. Dass du, oh Bundeswehr, stolz bist auf Rommel-Kasernen, auf Vorf?hrungen „Beherrschen von Menschenmassen„, macht mich mehr als betroffen. 
     
  7. Propagandamaterial als Desktop-Hintergrund f?r Jedermann gefällig? Ob groß, ob klein, ob alt, ob jung – die Bundeswehr hat f?r Jeden etwas! (Fefe)
     
  8. manitu  (wo ich es gerade sehe – ich glaube, ich werde mal einen Wechsel in Erwägung ziehen) – ein mittelständischer Provider – macht „analogen“ Lobbyismus gegen Zensur im Internet. Dazu verfassen sie f?r jeden MdB ein Schreiben – von Hand signiert. Wunderschöne Aktion – Danke schön! 
     
  9. Und das Beste zum Schluss: Besseres Timing gab es nicht – die Content-Mafia hat einen R?ckschlag erleiden m?ssen und das Urteil ist auch ein R?ckschlag f?r die Bundesregierung und ihrem Zensurgesetz: „Nach einem Urteil des Landgerichts (LG) Hamburg ist ein Zugangsanbieter nicht verpflichtet, den Zugriff auf Seiten mit rechtswidrigem Inhalt zu sperren. Dies entschied das Gericht mit Urteil vom 12. November 2008, dessen schriftliche Urteilsbegr?ndung nunmehr vorliegt (Az.: 308 O 548/08). Danach ist die Einrichtung einer DNS-Sperre f?r einen Provider unzumutbar, da sie nur beschränkt zur Verhinderung des Zugriffs auf die Seite geeignet und zudem leicht zu umgehen sei.“
    Um es mit den Worten von Nelson zu sagen: HAHA! D?mmer ging es wirklich nicht, oder? 

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1 Antwort

  1. 17. Mai 2009

    […] Falls viele Blogger ab morgen nichts mehr schreiben… Nur bedingt lustig [Update 3] Über den Tellerrand Nr. 17 Zensur: Es geht […]

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