Update: Ein rabenschwarzer Tag

Das Zensur-Gesetz wurde durch die Geißel der großen Koalition durchs Dorf gepeitscht. Das selbst Frau Zensursula (ist nicht Mitglied im Bundestag) Schäuble, von Guttenberg, Fr. Zypries, Fr. Merkel höchst persönlich nicht anwesend war(en), zeugt von der ihr/ihnen am Herzen liegenden Wichtigkeit des Vorhabens f?r die missbrauchten Kinder – denn das Internet missbraucht, nicht der Bekannte, Nachbar, Familienmitglied.

Mit welchen Mitteln, die unter die G?rtellinie gingen, wurde hier seitens der CDU versucht, die Kritiker mundtot zu machen. Da wurden Umfragen erkauft, teilweise gemeinn?tzige Vereine, die sich gegen KiPo engagieren (wie sich jetzt herauszustellen scheint), an der Nase herum gef?hrt und f?r sie vor deren Karren gespannt, Kritiker beleidigt und denunziert, Expertenmeinugnen, sowohl rechtlich als auch aus dem IT-Umfeld, als „unterirdisch“ beschimpft .. eine verlogene Kampagne sondergleichen.

Nat?rlich wird es später keiner gewesen sein, weder von da oben, noch von denen unten, die später mitkriegen, dass sie beteiligt waren an der Öffnung der B?chse der Pandorra. Ich kenne einen großen Teil, denen das Thema nicht einmal interessierte oder gar versucht hatten etwas dagegen zu tun – und sei es einfach nur des Weiterinformieren wegen.

Deutschland Große Koalition und große Teile der Bevölkerung Deutschlands, mir graut’s vor Euch!

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6 Antworten

  1. Hermes C. sagt:

    Anzumerkungen zum 9.Tagesordnungspunkt im Bundestag:
    1. MdB Dörrmann (SPD) verweigerte MdB Tauss (SPD) eine Zwischenfrage. Er meldete sich dann nach der Rede von Dörrmann zu Wort.
    2. Der Sender Phoenix schaltete sich nach Sendeschema genau um 19:50 aus der aktuellen Sitzung aus. Damit verpasste der Fernsehzuschauer u.a. die Rede von MdB Noll (CDU), die die Allensbach-Umfrage zitierte und 10% der Bevölkerung als „KiPo-freundlich“ hinstellte (an den genauen Wortlaut erinnere ich mich leider nicht, aber der wird sicher im Sitzungsprotokoll nachzulesen sein – die hysterische Art und Weise der Frau wird dort allerdings nicht wiedergegeben werden können)
    3. Der Stream auf Bundestag.de brach nach der Phoenix-Abschaltung zeitweise zusammen (scheinbar interessiert es nicht nur einige wenige…), so dass ich z.B. der Erklärung von Tauss zu seinem NEIN nicht komplett folgen konnte. Ihm wurde die Abgabe seiner Erklärung, erst NACH der einzelnen Abstimmung gewährt.

    Insgesamt ein pechschwarzer Tag für die Demokratie und das GG 🙁

    P.S.: Morgen gibt es eine Demonstration in Berlin auf dem Potsdamer Platz statt:MdB Tauss via twitter

  2. Stefan sagt:

    Ich hoffe, dass Du mit dem großen Teil der Bevölkerung unrecht hast. Und auch, dass Du das zum Anlass nimmst, selber einzugreifen 🙂

    • FireFox sagt:

      Die Frage ist, wie weit mit meinen Mitteln „allein“ ich etwas tun kann. Ich habe mich bei den meisten Aktionen beteiligt (ePetition, Mithilfe durch Unterschrift, dass die PP aufgestellt werden kann, Eltern in IT-Berufen usw.) und habe einige MdBs ohne Standardvorlage mit meinen eigenen Worten angeschrieben. Ich werde zumindest, und das aus Überzeugung, alles mir Erdenkliche und Rechtsstaatliche unternehmen und versuchen mitzuwirken, wo es geht. Ich denke und hoffe, das wird jeder tun, der dem Vorhaben Fr. von der Leyen, Hr. Schäuble & Co. nicht über den Weg traut.
      Mit dem Teil der Bevölkerung hoffe ich auch, dass ich unrecht habe – zumindest besteht mein derzeitiger Eindruck auf Grund von Erfahrungswerten im näheren und weiteren Umfeld.

  3. Hermes C. sagt:

    P.S.: Die Demo findet am Samstag gegen Mittag statt! MdB Tauss via twitter

  1. 18. Juni 2009

    […] Links zu der #zensurla: gulli.com zum Thema Das c’t Magazin zum Thema keentech.de “Ein rabenschwarzer Tag” kleinefrgen.de “Das neue […]

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