Parteitag des Kreisverbandes Oberhavel in Kremmen – Vorab-Protokoll

von FireFox · Veröffentlicht 15. Oktober 2012 · Aktualisiert 15. Oktober 2012

Heute war ich beim Kreisparteitag des Kreisverbandes Oberhavel der Piratenpartei Deutschland in Kremmen. Ab 8:00 Uhr morgens unterwegs in die nette Location „Tiefste Provinz“ – zu Hause gegen 19:00 Uhr. Zwangsverpflichtet wurde ich zudem auch: zum Protokollanten. Hier vorab die vorläufige und noch nicht finale (aber bereits zu Teilen bereinigte) Version des Protokolls. Die Rohform des Protokoll-Pads ist auch bereits im Landes-Wiki zu finden. Es war eine schöne Veranstaltung mit nettem und schönem Socialising bei Unbekannten 😀

Vorläufiges Protokoll KPT OHV 2012

TOP 0. Akkreditierung

TOP 1. Eröffnung durch den Vorstand

kurze Eröffnung durch Konstantin und Überleitung zu TOP 2

TOP 2. Wahl eines Versammlungsleiters

Bastian wird vorgeschlagen
Abstimmung: mit 1 Gegenstimme gewählt

TOP 3. Wahl des Protokollf?hrers

Michael Hensel meldet sich freiwillig und wird mehrheitich gewählt

TOP 4. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

es wurde festgestellt, es wurde satzungsgemäß eingeladen

TOP 5. Feststellung der Beschlussfähigkeit

14 Mitglieder anwesend (von 50 stimmberechtigten) – somit Beschlussfähigkeit festgestellt

TOP 6. Beschluss zur Tagesordnung

Tagesordnung wurde mehrheitlich angenommen

TOP 7. Beschluss der Zulassung von Gästen + Streaming + ggf Aufzeichnung

Zulassung von Gästen, Streaming und Aufzeichnung mehrheitlich beschlossen

TOP 7a. Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung

Vorschlag der sinngemäßen Anwendung der LPT-GO
mehrheitlich angenommen (bei 1 Enthaltung)

TOP 8. Wahl des Wahlleiters, Wahlhelfer (2)

Veit Göritz meldet sich freiwillig als Wahlleiter
Axel Heidkamp meldet sich freiwillig als Wahlleiter
Kurzvorstellung der Kandidaten
Abstimmung
- Veit: 8
- Axel: 4
- Enhaltung: 1
Nachfrage, wer als Wahlhelfer kandidieren möchte
Anke, Roni, Thomas
Abstimmung ?ber alle 3
- mehrheitlich gewählt

TOP 9. Wahl des Rechnungspr?fers §9(5) PartG

Nachfrage, wer als Rechnungspr?fer kandidieren möchte
- Axel stellt sich zur Wahl zum Rechnungspr?fer
Abstimmung:
- bei 1 Enthaltung wird Axel zum Rechnungspr?fer gewählt

TOP 9a. Satzungsänderungsanträge (Teil von TOP 14.)

Satzungsänderung: angepasste Mustersatzung
- Änderung: „Diese Satzung tritt am 15.10.2012 in Kraft.“
keine Nachfragen
Abstimmung:
- einstimmig angenommen

TOP 10: Jahresr?ckblick des Kreisverbandes

David präsentiert einen Jahresr?ckblick

TOP 10a. Tätigkeitsberichte der Vorstände

Holger wird nach vorn gerufen, um eine Zusammenfassung zu geben
Bericht Holger:
- Tätigkeitsberichte stehen im Wiki
- Danksagung an Piraten f?r Mitwirkung
- Verwaltungsaufgaben / Aufnahme von Mitgliedern
- Orga von Stammtischen / Informaterialien / Schulungen (Piratentools)
- Versenden von PMs
- Teilnahme an Parteitagen (LPTs/BPTs)

Bericht Konstantin:
- Tätigkeitsbericht derzeit noch unter dem Benutzerprofil (wird noch im Wiki unter Dokumente innerhalb OHV eingestellt)
- Teilnahme an LPT/BPT, Infostände (zB. Anti-ACTA)
- Teilnahme an „inoffiziellen“ Veranstaltungen – Socialising mit Piraten privat
- Danksagung

Bericht Thomas:
- schließt sich Vorrednern an
- zu wenige Vorstandssitzungen (nur 1 im aktuellen Jahr)
  - Korrektur auf 2
- Darstellung der zugewiesenen Verantwortlichkeitinnerhalb des Vorstandes
- Infoveranstaltung in Glienicke mit guter Presseresonanz
- Gr?ndung der Öffentlichkeitsarbeit in OHV mit Holger und Bernd
- will keine Karriere bei den Piraten machen – deswegen als Zeichen auch R?cktritt von Amt innerhalb OHV
- schriftlicher Bericht im Wiki auf der Benutzerseite

Bericht Bernd
- Teilnahme an fast allen Veranstaltungen innerhalb in OHV
- private Umstände verursachten zur?ckstellen vieler Tätigkeiten f?r Piraten
- schließt sich Vorrednern an
Notiz: 15 akkreditierte Piraten anwesend

Bericht David:
- Tätigkeitsbericht im Wiki
- Anschreiben Neumitglieder, Verwaltung Finanzen, Mahnwesen usw.
- Pflege des KV Blog mit anderen Piraten
- Teilnahme an LPTs/BPTs und Demonstrationen, sowie Infoveranstaltungen im KV
- zusammenfassend positiv konstruktive Kritik / Anreiz f?r mehr Mitarbeit – jede(r) wird gebraucht
f?rs Protokoll: Tätigkeitsbericht von Thomas ist ebenso ins Wiki -Vorstandseite Dokumente- gestellt

TOP 10b. Bericht der Kassenpr?fer

es gab keine Kassenpr?fung, da an Revision des LV verwiesen worden
Kassenpr?fung fand nicht statt
Notiz: 11:35 Uhr – akkreditierte Piraten = 16

TOP 10c. Bericht der Rechnungspr?fer

Bericht nach Pr?fung wird verlesen
Kontof?hrung wurde korrekt durchgef?hrt
Empfehlung:
- Kopie des letzten Kassenpr?ferberichtes sollte Unterlagen beigef?gt werden
- Trennung Belege Kasse und Bank
Empfehlung der finanziellen Entlastung
David zum finanziellen Tätigkeitsbericht
- GLS Bank – ethischer Standpunkt top, Geschwindigkeit hapert
- Konto wurde vorher vom LV gef?hrt, Ausz?ge liegen vor der Übernahme noch nicht vor (sind aber angefordert)
- Kassenstand: 52,63€
- Kontostand: 825,69€
- Mitgliederstand (Beginn Amtsperiode): 47
- Mitgliederstand (heute): 86
- Bezahlquote: 58,1%

TOP 11. Entlastung des Vorstandes

Abstimmung, wer f?r Gesamtentlastung ist
- deutliche Mehrheit
Abstimmung:
- der Vorstand ist einstimmig entlastet

TOP 11a. Beschluss zu der Anzahl der Beisitzer

Vorschlag zur Wahl von 2 Beisitzern
- keine Nachfrage zu weiteren Vorschlägen
Frage, wer daf?r wäre, 2 Beisitzer zu wählen
- mehrheitlich spricht sich die Versammlung f?r 2 Beisitzer aus
Abstimmung: wer ist f?r 2 Beisitzer
- einstimmig beschlossen – es werden 2 Beisitzer gewählt

TOP 12 + TOP 13 Vorstellung der Kandidaten f?r den neuen Vorstand inkl. Wahl

Wahl des Vorsitzenden
- Nachfrage, wer kandidiert bzw. Vorschläge
  - Vorschlag David Salz, Tobias Unbekannt,
  - Nachfrage, wer sich zur Wahl stellen möchte: Tobias w?rde kandidieren, David möchte nach Überlegung nicht kandidieren
- Vorstellung Tobias:
  - kommunalpolitisch aktiv
  - stellt seine Person vor
  - Ausblick: Orga zur Bundestagswahl
- Nachfrage:
  - Welche Aufgaben im KV möchte er ?bernehmen und wie wird sich die Kommunikation vorgestellt?
    - Kommunikation innerhalb des Vorstandes wichtig
    - Vorstandssitzungen (2) werden nicht mehr ausreichen innerhalb eines Jahres – Intensivierung
    - Forcieren von Stammtischen (regional), intensivere Pressearbeit, Aufgaben verteilen auf interessierte und weitere engagierte Mitglieder bzw. Interessierte
  - Wirst du mit Person sauber und anständig arbeiten?
    - wurde stets so getan, gab aber Kritik, die mitunter auch aus der Wut heraus gesagt wurde – sauberen Schnitt machen und hoffe auf Zusammenarbeit
  - Es sind 4 Piraten ausgetreten – was macht man, damit man den Austritt des jeweils Einzelnen ernst nimmt?
    - kann nicht all zu viel dazu sagen, da die Gr?nde nicht bekannt
    - gibt auch Mitglieder, die schnell eintreten und ihre Erwartungen nicht erf?llt sehen
  - Wieviel Prozent willst du als Ziel erreichen bei den anstehenden Wahlen (Bundestag)?
    - Ziel ist es, in den Bundestag einzuziehen – jede Stimme zählt
    - Augenmerk: Hilfe und Unterst?tzung der Kandidaten – Mangel auch Kommunalpolitik – letzteres ist auch Ziel sich stärker einzubringen
    - B?rgerbeteiligung, B?rgerhaushalte
- Übergabe an Wahlleiter
  - Veit erklärt das Wahlverfahren
  - Einzelwahlverfahren: 1 = ja, 2 = nein, 20 = Enthaltung
  - mehr als 50% ja-Stimmen
  - Stimmzettel 2 wird genutzt f?r Wahlgang 1
  - Nachfrage, ob Wahlverfahren verstanden wurde? Keine Nachfragen
  - Wahlurne wird präsentiert
  - Wahl zum 1. Vorsitzenden wird um 12:08 Uhr eröffnet
  - Abgabe der Stimmzettel geschlossen um 12:11 Uhr – Wahlgang geschlossen
  - Auszählung beginnt
- Ergebnisverk?ndung: 12:14 Uhr
  - 1 Stimme ung?ltig, 15 g?ltige Stimmen
  - 4x nein,11x ja
    - gewählt ist Tobias Unbekannt
  - Nachfrage ob Annahme der Wahl
    - Tobias nimmt die Wahl an

Wahl zum 2. Vorsitzenden
- Erklärung und Hinweis (zur Kenntnis nehmen)
  - der zu wählende stellv. Vorsitzende nennt sich laut neuer Satzung dann 2. Vorsitzender
- Abstimmung, ob so verfahren wird:
  - einstimmig beschlossen
- Vorschläge: Konstantin Salz
- Konstantin stellt sich vor
  - kurze Erklärung zu seiner Person
  - w?rde gern die (in seinen Augen) vorherig gute Arbeit weiter fortf?hren
- Nachfragen zum Kandidaten: keine
- Kandidatenliste geschlossen
- nicht ehemals MfS, nicht in anderer Partei vorher gewesen, aus freien St?cken eingetreten
- Übergabe an den Wahlleiter
- Stimmzettel 3 f?r Wahlgang 2
  - 1= ja, 2 = nein, 20 = Enthaltung
  - Einzelwahlverfahren
  - Nachfrage, ob Wahlverfahren verstanden? Keine Nachfrage
- Wahlgang wird nach Urnen zeigen eröffnet um 12:19 Uhr
- Wahlgang wird beendet um 12:22 Uhr
  - Auszählung startet
- 16 abgegebene Stimmen, alle 16 g?ltig
  - 1x nein,15x ja
    - Konstantin nimmt die Wahl an

Wahlgang zum Kreiskassierer
- Erkärung und Hinweis
  - der Kreiskassierer heißt nach neuer Satzung Schatzmeister, der als Kassenwart bezeichnet wird
  - einstimmig beschlossen
- Vorschlag: David Salz
  - David stellt sich kurz vor
- Nachfragen an Kandidaten
  - Wie heißt deine Tochter?
  - Was w?rdest du tun, wenn jemand dir 10000€ gibt f?r den KV unter Bedingung des Schweigens
    - rechtlich nicht möglich und wird auch nicht passieren (Annahme)
  - Mahnverfahren?
    - Mahnverfahren existiert und läuft, Nichtzahler gibt es, Reaktionen auf Zahlungserinnerungen gibt es auch – Nichtzahler nicht ausschließen bei Nichtzahlung
  - Nachfrage: letztes Jahr = 2011?
    - geht um die letzte Amtszeit (also 2012)
- Nachfrage nach Spontankandidaturen – keine
- Übergabe an Wahlleiter
- Stimmzettel 4 f?r Wahlgang 3
  - 1= ja, 2 = nein, 20 = Enthaltung
  - Einzelwahlverfahren
- Nachfrage, ob jeder das Verfahren verstanden hat? Keine Einwände
- Zeigen der Wahlurne
- Wahlgang eröffnet um 12:31 Uhr
- Wahlgang beendet um 12:34 Uhr
  - Auszählung beginnt
- Ergebnis wird verk?ndet
  - 16 abgegebene Stimmen,16 g?ltig, 0 ung?ltig
    - 1x nein,15x ja
      - David nimmt die Wahl an

Wahlgang zum Beisitzer
- Hinweis: man kann Funktionsbezeichnungen und Funktionen den Beisitzern bereits bei Wahl zuweisen
- Nachfrage zu Vorschläge bzgl. Funktionen
  - keine Vorschläge
- somit Beisitzer ohne Funktionsbezeichnung
- Kandidaten: Axel Heidkamp, Bernd Grotsch, Holger Vorbeck, Markus Hoffmann
  - 1: Axel
    - Kurzvorstellung zur Person
  - 2: Bernd
    - Kurzvorstellung zur Person
  - 3: Holger
    - Kurzvorstellung zur Person
  - 4: Markus
    - Kurzvorstellung zur Person
- Fragen an die Kandidaten
  - an alle: Meint ihr, ihr könnt im Vorstand mehr tun, als in der Basis?
    - Axel: Erfahrung in kurzen Schritten und kurzen Wegen und ggf. mittels Beschl?sse schneller/besser/konstruktiver umsetzbar
    - Holger: Zustimmung Tobias (bzgl. Legislatur / Arbeitsaufwand BTW), Vorstand als Gesamtheit nicht so präsent wie gew?nscht und möchte versuchen, das zu ändern
    - Markus: in R?cksprache mit Vorstand (abgestimmt) kann man PMs / Treffen schneller/besser ank?ndigen/vorbereiten (sinngemäß)
    - Bernd: ja – bzgl. Kanalisation der Aktivität (sinngemäß)
  - Nachfrage an Axel / Markus: in Vorstand, da mehr umsetzbar (nach alter Schule) – ist das richtig?
    - Axel: es wird etwas erarbeitet und liegt beim Vorstand und muss unter kurzen Wegen besprochen/entschieden werden … Entscheidung bleibt bei der Basis (sinngemäß)
    - Markus: Organisation von Räumlichkeiten schwierig gewesen bzw. zeitaufwändig – Informationsfluss/Kommunikationsfluss schwierig (sinngemäß)
  - Nachfrage an Holger: welche Bereiche im Vorstand kannst du dir vorstellen? Wie stellst du dir dasn Hineingehen in OHV vor?
    - PiN soll weiter gef?hrt werden – Crew wiederbeleben – Piraten m?ssen mehr in die Öffentlichkeit gehen / an die Menschen und in die Medien
  - an alle: „Wie wollt ihr konstruktiv agieren (wegen Meinungsverschiedenheiten) – wie wollt ihr auf andere Piraten einwirken, dass diese aktiv werden?
    - Bernd: um mitzuarbeiten muss man nicht im Vorstand sein – Appell an alle Kandidaten, nur weil sie dann nicht gewählt werden, einfach verschwinden wie letztes Jahr
    - Holger: man diskutiert dr?ber – Entscheidungen werden nicht im Vorstand getroffen – Vorstandsarbeit wesentlich Verwaltungsarbeit
    - Axel: zieht seine Kandidatur an dieser Stelle zur?ck, da nach seinem Gef?hl mind. 2 Piraten kandidieren, die fähiger f?r das Amt erscheinen als er (sinngemäß)
    - Markus: mehr Kommunikation – mehr Telefon, mehr direkte Gespräche
  - Schließen der Rednerliste
  - Nachfrage bzgl. Zeitvolumen, als Kandidat BTW, beruflich usw.
    - Markus: Dezember bis März wird viel Zeit frei f?r die organisatorische Arbeit sein – inhaltlicher Schwerpunkt ist nicht zwingend die Kreisebene, sondern Bundesebene – Arbeit imKreis dennoch wichtig, Kontakt wichtig
  - Nachfrage an alle: MfS, ehem. Parteimitgliedschaft, unfreiwillig eingetreten
    - Holger: nein, nein, nein
    - Markus: nein, ehemals bei Violetten, nein
    - Bernd: nein, nein, nein
  - Spontankandidaturen? Keine
- Übergabe an Wahlleiter
  - Stimmzettel 5 f?r Wahlgang 4
  - es sind 2 Beisitzer in einem Wahlgang zu wählen bei 3 Kandidaten (1 zur?ckgezogen)
  - Wahlverfahren: Approval-Voting
    - Nachfrage, ob Wahlverfahren verstanden – keine Einwände
  - Wahlgang um 13:03 Uhr eröffnet
  - Wahlgang um 13:05 Uhr geschlossen
    - Auszählung wird begonnen
    - 16 g?ltige, 0 ung?lige Stimmzettel
      - 1. Bernd: 15 Stimmen
      - 2. Holger: 12 Stimmen
      - 3. Markus: 4 Stimmen
    - gewählt Bernd und Holger – beide nehmen die Wahl an

TOP 13a. Beschluss zum Schiedsgericht

Erklärung bzgl. Schiedsgericht
keine Aussprache benötigt
Abstimmung, wer f?r die Errichtung eines Kreisschiedsgerichtes ist
- 0 daf?r, 2 Enthaltungen, mehrheitlich dagegen
damit entfällt TOP 13b und TOP 13c

TOP 13b. Wenn Schiedsgericht, Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Schiedsrichter

entfällt

TOP 13c. Wenn Schiedsgericht, Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Ersatzschiedsrichter

entfällt

TOP 13d. ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenpr?fer

Frage nach Kandidaten f?r Kassenpr?fung
- Thomas Benn?hr, Jörg Jensen und Axel Heidkamp melden sich
Info: 15 akkreditierte Piraten (13:10 Uhr)
Frage, wer f?r Kassenpr?fer ist
- ?berwiegende Mehrheit daf?r (bei 1 Enthaltung)
Wahl der Kassenpr?fer
- Thomas Benn?hr
- Axel Heidkamp
- Jörg Jensen
Kassenpr?fer können gesammt und offen gewählt werden – der Wahlleiter ?bernimmt
Wer ist f?r die Wahl der Kandidaten zu Kassenpr?fern?
- bei 1 Enthaltung einstimmig angenommen – alle 3 Kandidaten sind gewählt

TOP 14. Behandlung von Anträgen

keine weiteren Anträge

TOP 14a. Verschiedenes

Nachfrage von Anke, wie und welche Art von Presselinks gesammelt/strukturiert werden
- Aktivitäten / Aktionen innerhalb OHV <> Aktivitäten einzelner Piraten aus OHV
- Presseecho / Presseschau / Pressespiegel – was hat der KV publiziert/was wurde davon veröffentlicht, was wurde von Presse ?ber Mitglieder aus OHV berichtet
- Meinungsbild, ob so etwas gemacht werden sollte:
  - einheitlich positiv
Vortrag von Daniel bzgl. OpenLeaks
- wird nicht dokumentiert 😉
- lang, informativ, interessant und aus dem Stehgreif