Parteitag des Kreisverbandes Oberhavel in Kremmen – Vorab-Protokoll
Heute war ich beim Kreisparteitag des Kreisverbandes Oberhavel der Piratenpartei Deutschland in Kremmen. Ab 8:00 Uhr morgens unterwegs in die nette Location „Tiefste Provinz“ – zu Hause gegen 19:00 Uhr. Zwangsverpflichtet wurde ich zudem auch: zum Protokollanten. Hier vorab die vorläufige und noch nicht finale (aber bereits zu Teilen bereinigte) Version des Protokolls. Die Rohform des Protokoll-Pads ist auch bereits im Landes-Wiki zu finden. Es war eine schöne Veranstaltung mit nettem und schönem Socialising bei Unbekannten 😀
Vorläufiges Protokoll KPT OHV 2012
TOP 0. Akkreditierung
TOP 1. Eröffnung durch den Vorstand
- kurze Eröffnung durch Konstantin und Überleitung zu TOP 2
TOP 2. Wahl eines Versammlungsleiters
- Bastian wird vorgeschlagen
- Abstimmung: mit 1 Gegenstimme gewählt
TOP 3. Wahl des Protokollf?hrers
- Michael Hensel meldet sich freiwillig und wird mehrheitich gewählt
TOP 4. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
- es wurde festgestellt, es wurde satzungsgemäß eingeladen
TOP 5. Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 14 Mitglieder anwesend (von 50 stimmberechtigten) – somit Beschlussfähigkeit festgestellt
TOP 6. Beschluss zur Tagesordnung
- Tagesordnung wurde mehrheitlich angenommen
TOP 7. Beschluss der Zulassung von Gästen + Streaming + ggf Aufzeichnung
- Zulassung von Gästen, Streaming und Aufzeichnung mehrheitlich beschlossen
TOP 7a. Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung
- Vorschlag der sinngemäßen Anwendung der LPT-GO
- mehrheitlich angenommen (bei 1 Enthaltung)
TOP 8. Wahl des Wahlleiters, Wahlhelfer (2)
- Veit Göritz meldet sich freiwillig als Wahlleiter
- Axel Heidkamp meldet sich freiwillig als Wahlleiter
- Kurzvorstellung der Kandidaten
- Abstimmung
- Veit: 8
- Axel: 4
- Enhaltung: 1
- Nachfrage, wer als Wahlhelfer kandidieren möchte
- Anke, Roni, Thomas
- Abstimmung ?ber alle 3
- mehrheitlich gewählt
TOP 9. Wahl des Rechnungspr?fers §9(5) PartG
- Nachfrage, wer als Rechnungspr?fer kandidieren möchte
- Axel stellt sich zur Wahl zum Rechnungspr?fer
- Abstimmung:
- bei 1 Enthaltung wird Axel zum Rechnungspr?fer gewählt
TOP 9a. Satzungsänderungsanträge (Teil von TOP 14.)
- Satzungsänderung: angepasste Mustersatzung
- Änderung: „Diese Satzung tritt am 15.10.2012 in Kraft.“
- keine Nachfragen
- Abstimmung:
-
- einstimmig angenommen
TOP 10: Jahresr?ckblick des Kreisverbandes
- David präsentiert einen Jahresr?ckblick
TOP 10a. Tätigkeitsberichte der Vorstände
- Holger wird nach vorn gerufen, um eine Zusammenfassung zu geben
- Bericht Holger:
- Tätigkeitsberichte stehen im Wiki
- Danksagung an Piraten f?r Mitwirkung
- Verwaltungsaufgaben / Aufnahme von Mitgliedern
- Orga von Stammtischen / Informaterialien / Schulungen (Piratentools)
- Versenden von PMs
- Teilnahme an Parteitagen (LPTs/BPTs)
- Bericht Konstantin:
- Tätigkeitsbericht derzeit noch unter dem Benutzerprofil (wird noch im Wiki unter Dokumente innerhalb OHV eingestellt)
- Teilnahme an LPT/BPT, Infostände (zB. Anti-ACTA)
- Teilnahme an „inoffiziellen“ Veranstaltungen – Socialising mit Piraten privat
- Danksagung
- Bericht Thomas:
- schließt sich Vorrednern an
- zu wenige Vorstandssitzungen (nur 1 im aktuellen Jahr)
- Korrektur auf 2
- Darstellung der zugewiesenen Verantwortlichkeitinnerhalb des Vorstandes
- Infoveranstaltung in Glienicke mit guter Presseresonanz
- Gr?ndung der Öffentlichkeitsarbeit in OHV mit Holger und Bernd
- will keine Karriere bei den Piraten machen – deswegen als Zeichen auch R?cktritt von Amt innerhalb OHV
- schriftlicher Bericht im Wiki auf der Benutzerseite
- Bericht Bernd
- Teilnahme an fast allen Veranstaltungen innerhalb in OHV
- private Umstände verursachten zur?ckstellen vieler Tätigkeiten f?r Piraten
- schließt sich Vorrednern an
- Notiz: 15 akkreditierte Piraten anwesend
- Bericht David:
- Tätigkeitsbericht im Wiki
- Anschreiben Neumitglieder, Verwaltung Finanzen, Mahnwesen usw.
- Pflege des KV Blog mit anderen Piraten
- Teilnahme an LPTs/BPTs und Demonstrationen, sowie Infoveranstaltungen im KV
- zusammenfassend positiv konstruktive Kritik / Anreiz f?r mehr Mitarbeit – jede(r) wird gebraucht
- f?rs Protokoll: Tätigkeitsbericht von Thomas ist ebenso ins Wiki -Vorstandseite Dokumente- gestellt
TOP 10b. Bericht der Kassenpr?fer
- es gab keine Kassenpr?fung, da an Revision des LV verwiesen worden
- Kassenpr?fung fand nicht statt
- Notiz: 11:35 Uhr – akkreditierte Piraten = 16
TOP 10c. Bericht der Rechnungspr?fer
- Bericht nach Pr?fung wird verlesen
- Kontof?hrung wurde korrekt durchgef?hrt
- Empfehlung:
- Kopie des letzten Kassenpr?ferberichtes sollte Unterlagen beigef?gt werden
- Trennung Belege Kasse und Bank
- Empfehlung der finanziellen Entlastung
- David zum finanziellen Tätigkeitsbericht
- GLS Bank – ethischer Standpunkt top, Geschwindigkeit hapert
- Konto wurde vorher vom LV gef?hrt, Ausz?ge liegen vor der Übernahme noch nicht vor (sind aber angefordert)
- Kassenstand: 52,63€
- Kontostand: 825,69€
- Mitgliederstand (Beginn Amtsperiode): 47
- Mitgliederstand (heute): 86
- Bezahlquote: 58,1%
TOP 11. Entlastung des Vorstandes
- Abstimmung, wer f?r Gesamtentlastung ist
- deutliche Mehrheit
- Abstimmung:
- der Vorstand ist einstimmig entlastet
TOP 11a. Beschluss zu der Anzahl der Beisitzer
- Vorschlag zur Wahl von 2 Beisitzern
- keine Nachfrage zu weiteren Vorschlägen
- Frage, wer daf?r wäre, 2 Beisitzer zu wählen
- mehrheitlich spricht sich die Versammlung f?r 2 Beisitzer aus
- Abstimmung: wer ist f?r 2 Beisitzer
- einstimmig beschlossen – es werden 2 Beisitzer gewählt
TOP 12 + TOP 13 Vorstellung der Kandidaten f?r den neuen Vorstand inkl. Wahl
- Wahl des Vorsitzenden
- Nachfrage, wer kandidiert bzw. Vorschläge
- Vorschlag David Salz, Tobias Unbekannt,
- Nachfrage, wer sich zur Wahl stellen möchte: Tobias w?rde kandidieren, David möchte nach Überlegung nicht kandidieren
- Vorstellung Tobias:
- kommunalpolitisch aktiv
- stellt seine Person vor
- Ausblick: Orga zur Bundestagswahl
- Nachfrage:
- Welche Aufgaben im KV möchte er ?bernehmen und wie wird sich die Kommunikation vorgestellt?
- Kommunikation innerhalb des Vorstandes wichtig
- Vorstandssitzungen (2) werden nicht mehr ausreichen innerhalb eines Jahres – Intensivierung
- Forcieren von Stammtischen (regional), intensivere Pressearbeit, Aufgaben verteilen auf interessierte und weitere engagierte Mitglieder bzw. Interessierte
- Wirst du mit Person sauber und anständig arbeiten?
- wurde stets so getan, gab aber Kritik, die mitunter auch aus der Wut heraus gesagt wurde – sauberen Schnitt machen und hoffe auf Zusammenarbeit
- Es sind 4 Piraten ausgetreten – was macht man, damit man den Austritt des jeweils Einzelnen ernst nimmt?
- kann nicht all zu viel dazu sagen, da die Gr?nde nicht bekannt
- gibt auch Mitglieder, die schnell eintreten und ihre Erwartungen nicht erf?llt sehen
- Wieviel Prozent willst du als Ziel erreichen bei den anstehenden Wahlen (Bundestag)?
- Ziel ist es, in den Bundestag einzuziehen – jede Stimme zählt
- Augenmerk: Hilfe und Unterst?tzung der Kandidaten – Mangel auch Kommunalpolitik – letzteres ist auch Ziel sich stärker einzubringen
- B?rgerbeteiligung, B?rgerhaushalte
- Welche Aufgaben im KV möchte er ?bernehmen und wie wird sich die Kommunikation vorgestellt?
- Übergabe an Wahlleiter
- Veit erklärt das Wahlverfahren
- Einzelwahlverfahren: 1 = ja, 2 = nein, 20 = Enthaltung
- mehr als 50% ja-Stimmen
- Stimmzettel 2 wird genutzt f?r Wahlgang 1
- Nachfrage, ob Wahlverfahren verstanden wurde? Keine Nachfragen
- Wahlurne wird präsentiert
- Wahl zum 1. Vorsitzenden wird um 12:08 Uhr eröffnet
- Abgabe der Stimmzettel geschlossen um 12:11 Uhr – Wahlgang geschlossen
- Auszählung beginnt
- Ergebnisverk?ndung: 12:14 Uhr
- 1 Stimme ung?ltig, 15 g?ltige Stimmen
- 4x nein,11x ja
- gewählt ist Tobias Unbekannt
- Nachfrage ob Annahme der Wahl
- Tobias nimmt die Wahl an
- Nachfrage, wer kandidiert bzw. Vorschläge
- Wahl zum 2. Vorsitzenden
- Erklärung und Hinweis (zur Kenntnis nehmen)
- der zu wählende stellv. Vorsitzende nennt sich laut neuer Satzung dann 2. Vorsitzender
- Abstimmung, ob so verfahren wird:
- einstimmig beschlossen
- Vorschläge: Konstantin Salz
- Konstantin stellt sich vor
- kurze Erklärung zu seiner Person
- w?rde gern die (in seinen Augen) vorherig gute Arbeit weiter fortf?hren
- Nachfragen zum Kandidaten: keine
- Kandidatenliste geschlossen
- nicht ehemals MfS, nicht in anderer Partei vorher gewesen, aus freien St?cken eingetreten
- Übergabe an den Wahlleiter
- Stimmzettel 3 f?r Wahlgang 2
- 1= ja, 2 = nein, 20 = Enthaltung
- Einzelwahlverfahren
- Nachfrage, ob Wahlverfahren verstanden? Keine Nachfrage
- Wahlgang wird nach Urnen zeigen eröffnet um 12:19 Uhr
- Wahlgang wird beendet um 12:22 Uhr
- Auszählung startet
- 16 abgegebene Stimmen, alle 16 g?ltig
- 1x nein,15x ja
- Konstantin nimmt die Wahl an
- 1x nein,15x ja
- Erklärung und Hinweis (zur Kenntnis nehmen)
- Wahlgang zum Kreiskassierer
- Erkärung und Hinweis
- der Kreiskassierer heißt nach neuer Satzung Schatzmeister, der als Kassenwart bezeichnet wird
- einstimmig beschlossen
- Vorschlag: David Salz
- David stellt sich kurz vor
- Nachfragen an Kandidaten
- Wie heißt deine Tochter?
- Was w?rdest du tun, wenn jemand dir 10000€ gibt f?r den KV unter Bedingung des Schweigens
- rechtlich nicht möglich und wird auch nicht passieren (Annahme)
- Mahnverfahren?
- Mahnverfahren existiert und läuft, Nichtzahler gibt es, Reaktionen auf Zahlungserinnerungen gibt es auch – Nichtzahler nicht ausschließen bei Nichtzahlung
- Nachfrage: letztes Jahr = 2011?
- geht um die letzte Amtszeit (also 2012)
- Nachfrage nach Spontankandidaturen – keine
- Übergabe an Wahlleiter
- Stimmzettel 4 f?r Wahlgang 3
- 1= ja, 2 = nein, 20 = Enthaltung
- Einzelwahlverfahren
- Nachfrage, ob jeder das Verfahren verstanden hat? Keine Einwände
- Zeigen der Wahlurne
- Wahlgang eröffnet um 12:31 Uhr
- Wahlgang beendet um 12:34 Uhr
- Auszählung beginnt
- Ergebnis wird verk?ndet
- 16 abgegebene Stimmen,16 g?ltig, 0 ung?ltig
- 1x nein,15x ja
- David nimmt die Wahl an
- 1x nein,15x ja
- 16 abgegebene Stimmen,16 g?ltig, 0 ung?ltig
- Erkärung und Hinweis
- Wahlgang zum Beisitzer
- Hinweis: man kann Funktionsbezeichnungen und Funktionen den Beisitzern bereits bei Wahl zuweisen
- Nachfrage zu Vorschläge bzgl. Funktionen
- keine Vorschläge
- somit Beisitzer ohne Funktionsbezeichnung
- Kandidaten: Axel Heidkamp, Bernd Grotsch, Holger Vorbeck, Markus Hoffmann
- 1: Axel
- Kurzvorstellung zur Person
- 2: Bernd
- Kurzvorstellung zur Person
- 3: Holger
- Kurzvorstellung zur Person
- 4: Markus
- Kurzvorstellung zur Person
- 1: Axel
- Fragen an die Kandidaten
- an alle: Meint ihr, ihr könnt im Vorstand mehr tun, als in der Basis?
- Axel: Erfahrung in kurzen Schritten und kurzen Wegen und ggf. mittels Beschl?sse schneller/besser/konstruktiver umsetzbar
- Holger: Zustimmung Tobias (bzgl. Legislatur / Arbeitsaufwand BTW), Vorstand als Gesamtheit nicht so präsent wie gew?nscht und möchte versuchen, das zu ändern
- Markus: in R?cksprache mit Vorstand (abgestimmt) kann man PMs / Treffen schneller/besser ank?ndigen/vorbereiten (sinngemäß)
- Bernd: ja – bzgl. Kanalisation der Aktivität (sinngemäß)
- Nachfrage an Axel / Markus: in Vorstand, da mehr umsetzbar (nach alter Schule) – ist das richtig?
- Axel: es wird etwas erarbeitet und liegt beim Vorstand und muss unter kurzen Wegen besprochen/entschieden werden … Entscheidung bleibt bei der Basis (sinngemäß)
- Markus: Organisation von Räumlichkeiten schwierig gewesen bzw. zeitaufwändig – Informationsfluss/Kommunikationsfluss schwierig (sinngemäß)
- Nachfrage an Holger: welche Bereiche im Vorstand kannst du dir vorstellen? Wie stellst du dir dasn Hineingehen in OHV vor?
- PiN soll weiter gef?hrt werden – Crew wiederbeleben – Piraten m?ssen mehr in die Öffentlichkeit gehen / an die Menschen und in die Medien
- an alle: „Wie wollt ihr konstruktiv agieren (wegen Meinungsverschiedenheiten) – wie wollt ihr auf andere Piraten einwirken, dass diese aktiv werden?
- Bernd: um mitzuarbeiten muss man nicht im Vorstand sein – Appell an alle Kandidaten, nur weil sie dann nicht gewählt werden, einfach verschwinden wie letztes Jahr
- Holger: man diskutiert dr?ber – Entscheidungen werden nicht im Vorstand getroffen – Vorstandsarbeit wesentlich Verwaltungsarbeit
- Axel: zieht seine Kandidatur an dieser Stelle zur?ck, da nach seinem Gef?hl mind. 2 Piraten kandidieren, die fähiger f?r das Amt erscheinen als er (sinngemäß)
- Markus: mehr Kommunikation – mehr Telefon, mehr direkte Gespräche
- Schließen der Rednerliste
- Nachfrage bzgl. Zeitvolumen, als Kandidat BTW, beruflich usw.
- Markus: Dezember bis März wird viel Zeit frei f?r die organisatorische Arbeit sein – inhaltlicher Schwerpunkt ist nicht zwingend die Kreisebene, sondern Bundesebene – Arbeit imKreis dennoch wichtig, Kontakt wichtig
- Nachfrage an alle: MfS, ehem. Parteimitgliedschaft, unfreiwillig eingetreten
- Holger: nein, nein, nein
- Markus: nein, ehemals bei Violetten, nein
- Bernd: nein, nein, nein
- Spontankandidaturen? Keine
- an alle: Meint ihr, ihr könnt im Vorstand mehr tun, als in der Basis?
- Übergabe an Wahlleiter
- Stimmzettel 5 f?r Wahlgang 4
- es sind 2 Beisitzer in einem Wahlgang zu wählen bei 3 Kandidaten (1 zur?ckgezogen)
- Wahlverfahren: Approval-Voting
- Nachfrage, ob Wahlverfahren verstanden – keine Einwände
- Wahlgang um 13:03 Uhr eröffnet
- Wahlgang um 13:05 Uhr geschlossen
- Auszählung wird begonnen
- 16 g?ltige, 0 ung?lige Stimmzettel
- 1. Bernd: 15 Stimmen
- 2. Holger: 12 Stimmen
- 3. Markus: 4 Stimmen
- gewählt Bernd und Holger – beide nehmen die Wahl an
TOP 13a. Beschluss zum Schiedsgericht
- Erklärung bzgl. Schiedsgericht
- keine Aussprache benötigt
- Abstimmung, wer f?r die Errichtung eines Kreisschiedsgerichtes ist
- 0 daf?r, 2 Enthaltungen, mehrheitlich dagegen
- damit entfällt TOP 13b und TOP 13c
TOP 13b. Wenn Schiedsgericht, Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Schiedsrichter
- entfällt
TOP 13c. Wenn Schiedsgericht, Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Ersatzschiedsrichter
- entfällt
TOP 13d. ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenpr?fer
- Frage nach Kandidaten f?r Kassenpr?fung
- Thomas Benn?hr, Jörg Jensen und Axel Heidkamp melden sich
- Info: 15 akkreditierte Piraten (13:10 Uhr)
- Frage, wer f?r Kassenpr?fer ist
- ?berwiegende Mehrheit daf?r (bei 1 Enthaltung)
- Wahl der Kassenpr?fer
- Thomas Benn?hr
- Axel Heidkamp
- Jörg Jensen
- Kassenpr?fer können gesammt und offen gewählt werden – der Wahlleiter ?bernimmt
- Wer ist f?r die Wahl der Kandidaten zu Kassenpr?fern?
- bei 1 Enthaltung einstimmig angenommen – alle 3 Kandidaten sind gewählt
TOP 14. Behandlung von Anträgen
- keine weiteren Anträge
TOP 14a. Verschiedenes
- Nachfrage von Anke, wie und welche Art von Presselinks gesammelt/strukturiert werden
- Aktivitäten / Aktionen innerhalb OHV <> Aktivitäten einzelner Piraten aus OHV
- Presseecho / Presseschau / Pressespiegel – was hat der KV publiziert/was wurde davon veröffentlicht, was wurde von Presse ?ber Mitglieder aus OHV berichtet
- Meinungsbild, ob so etwas gemacht werden sollte:
- einheitlich positiv
- Vortrag von Daniel bzgl. OpenLeaks
- wird nicht dokumentiert 😉
- lang, informativ, interessant und aus dem Stehgreif
TOP 15. Schließung der Versammlung
- Versammlung wird um 14:17 Uhr geschlossen
- Timestamp des Pads