Parteitag des Kreisverbandes Oberhavel in Kremmen – Vorab-Protokoll

Heute war ich beim Kreisparteitag des Kreisverbandes Oberhavel der Piratenpartei Deutschland in Kremmen. Ab 8:00 Uhr morgens unterwegs in die nette Location „Tiefste Provinz“ – zu Hause gegen 19:00 Uhr. Zwangsverpflichtet wurde ich zudem auch: zum Protokollanten. Hier vorab die vorläufige und noch nicht finale (aber bereits zu Teilen bereinigte) Version des Protokolls. Die Rohform des Protokoll-Pads ist auch bereits im Landes-Wiki zu finden. Es war eine schöne Veranstaltung mit nettem und schönem Socialising bei Unbekannten 😀

Vorläufiges Protokoll KPT OHV 2012

TOP 0. Akkreditierung

TOP 1. Eröffnung durch den Vorstand 

  • kurze Eröffnung durch Konstantin und Überleitung zu TOP 2 

TOP 2. Wahl eines Versammlungsleiters

  • Bastian wird vorgeschlagen
  • Abstimmung: mit 1 Gegenstimme gewählt

TOP 3. Wahl des Protokollf?hrers

  • Michael Hensel meldet sich freiwillig und wird mehrheitich gewählt

TOP 4. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

  • es wurde festgestellt, es wurde satzungsgemäß eingeladen

TOP 5. Feststellung der Beschlussfähigkeit 

  • 14 Mitglieder anwesend (von 50 stimmberechtigten) – somit Beschlussfähigkeit festgestellt

TOP 6. Beschluss zur Tagesordnung

  • Tagesordnung wurde mehrheitlich angenommen

TOP 7. Beschluss der Zulassung von Gästen + Streaming + ggf Aufzeichnung 

  • Zulassung von Gästen, Streaming und Aufzeichnung mehrheitlich beschlossen

TOP 7a. Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung 

  • Vorschlag der sinngemäßen Anwendung der LPT-GO
  • mehrheitlich angenommen (bei 1 Enthaltung)

TOP 8. Wahl des Wahlleiters, Wahlhelfer (2)

  • Veit Göritz meldet sich freiwillig als Wahlleiter
  • Axel Heidkamp meldet sich freiwillig als Wahlleiter
  • Kurzvorstellung der Kandidaten
  • Abstimmung
    • Veit: 8
    • Axel: 4
    • Enhaltung: 1
  • Nachfrage, wer als Wahlhelfer kandidieren möchte
  • Anke, Roni, Thomas
  • Abstimmung ?ber alle 3
    • mehrheitlich gewählt

TOP 9. Wahl des Rechnungspr?fers §9(5) PartG

  • Nachfrage, wer als Rechnungspr?fer kandidieren möchte
    • Axel stellt sich zur Wahl zum Rechnungspr?fer
  • Abstimmung:
    • bei 1 Enthaltung wird Axel zum Rechnungspr?fer gewählt

TOP 9a. Satzungsänderungsanträge (Teil von TOP 14.)

  • Satzungsänderung: angepasste Mustersatzung
    • Änderung: „Diese Satzung tritt am 15.10.2012 in Kraft.“
  • keine Nachfragen
  • Abstimmung:
    • einstimmig angenommen

TOP 10: Jahresr?ckblick des Kreisverbandes

  • David präsentiert einen Jahresr?ckblick

TOP 10a. Tätigkeitsberichte der Vorstände

  • Holger wird nach vorn gerufen, um eine Zusammenfassung zu geben
  • Bericht Holger:
    • Tätigkeitsberichte stehen im Wiki
    • Danksagung an Piraten f?r Mitwirkung
    • Verwaltungsaufgaben / Aufnahme von Mitgliedern
    • Orga von Stammtischen / Informaterialien / Schulungen (Piratentools)
    • Versenden von PMs
    • Teilnahme an Parteitagen (LPTs/BPTs)
  • Bericht Konstantin:
    • Tätigkeitsbericht derzeit noch unter dem Benutzerprofil (wird noch im Wiki unter Dokumente innerhalb OHV eingestellt)
    • Teilnahme an LPT/BPT, Infostände (zB. Anti-ACTA)
    • Teilnahme an „inoffiziellen“ Veranstaltungen – Socialising mit Piraten privat
    • Danksagung
  • Bericht Thomas:
    • schließt sich Vorrednern an
    • zu wenige Vorstandssitzungen (nur 1 im aktuellen Jahr)
      • Korrektur auf 2
    • Darstellung der zugewiesenen Verantwortlichkeitinnerhalb des Vorstandes
    • Infoveranstaltung in Glienicke mit guter Presseresonanz
    • Gr?ndung der Öffentlichkeitsarbeit in OHV mit Holger und Bernd
    • will keine Karriere bei den Piraten machen – deswegen als Zeichen auch R?cktritt von Amt innerhalb OHV
    • schriftlicher Bericht im Wiki auf der Benutzerseite
  • Bericht Bernd
    • Teilnahme an fast allen Veranstaltungen innerhalb in OHV
    • private Umstände verursachten zur?ckstellen vieler Tätigkeiten f?r Piraten
    • schließt sich Vorrednern an
  • Notiz: 15 akkreditierte Piraten anwesend
  • Bericht David:
    • Tätigkeitsbericht im Wiki
    • Anschreiben Neumitglieder, Verwaltung Finanzen, Mahnwesen usw.
    • Pflege des KV Blog mit anderen Piraten
    • Teilnahme an LPTs/BPTs und Demonstrationen, sowie Infoveranstaltungen im KV
    • zusammenfassend positiv konstruktive Kritik / Anreiz f?r mehr Mitarbeit – jede(r) wird gebraucht
  • f?rs Protokoll: Tätigkeitsbericht von Thomas ist ebenso ins Wiki -Vorstandseite Dokumente- gestellt

TOP 10b. Bericht der Kassenpr?fer 

  • es gab keine Kassenpr?fung, da an Revision des LV verwiesen worden
  • Kassenpr?fung fand nicht statt
  • Notiz: 11:35 Uhr – akkreditierte Piraten = 16

TOP 10c. Bericht der Rechnungspr?fer

  • Bericht nach Pr?fung wird verlesen
  • Kontof?hrung wurde korrekt durchgef?hrt
  • Empfehlung:
    • Kopie des letzten Kassenpr?ferberichtes sollte Unterlagen beigef?gt werden
    • Trennung Belege Kasse und Bank
  • Empfehlung der finanziellen Entlastung
  • David zum finanziellen Tätigkeitsbericht
    • GLS Bank – ethischer Standpunkt top, Geschwindigkeit hapert
    • Konto wurde vorher vom LV gef?hrt, Ausz?ge liegen vor der Übernahme noch nicht vor (sind aber angefordert)
    • Kassenstand: 52,63€
    • Kontostand: 825,69€
    • Mitgliederstand (Beginn Amtsperiode): 47
    • Mitgliederstand (heute): 86
    • Bezahlquote: 58,1%

TOP 11. Entlastung des Vorstandes

  • Abstimmung, wer f?r Gesamtentlastung ist
    • deutliche Mehrheit
  • Abstimmung:
    • der Vorstand ist einstimmig entlastet

TOP 11a. Beschluss zu der Anzahl der Beisitzer

  • Vorschlag zur Wahl von 2 Beisitzern
    • keine Nachfrage zu weiteren Vorschlägen
  • Frage, wer daf?r wäre, 2 Beisitzer zu wählen
    • mehrheitlich spricht sich die Versammlung f?r 2 Beisitzer aus
  • Abstimmung: wer ist f?r 2 Beisitzer
    • einstimmig beschlossen – es werden 2 Beisitzer gewählt

TOP 12 + TOP 13 Vorstellung der Kandidaten f?r den neuen Vorstand inkl. Wahl

  • Wahl des Vorsitzenden
    • Nachfrage, wer kandidiert bzw. Vorschläge
      • Vorschlag David Salz, Tobias Unbekannt,
      • Nachfrage, wer sich zur Wahl stellen möchte: Tobias w?rde kandidieren, David möchte nach Überlegung nicht kandidieren
    • Vorstellung Tobias:
      • kommunalpolitisch aktiv
      • stellt seine Person vor
      • Ausblick: Orga zur Bundestagswahl
    • Nachfrage:
      • Welche Aufgaben im KV möchte er ?bernehmen und wie wird sich die Kommunikation vorgestellt?
        • Kommunikation innerhalb des Vorstandes wichtig
        • Vorstandssitzungen (2) werden nicht mehr ausreichen innerhalb eines Jahres – Intensivierung
        • Forcieren von Stammtischen (regional), intensivere Pressearbeit, Aufgaben verteilen auf interessierte und weitere engagierte Mitglieder bzw. Interessierte
      • Wirst du mit Person sauber und anständig arbeiten?
        • wurde stets so getan, gab aber Kritik, die mitunter auch aus der Wut heraus gesagt wurde – sauberen Schnitt machen und hoffe auf Zusammenarbeit
      • Es sind 4 Piraten ausgetreten – was macht man, damit man den Austritt des jeweils Einzelnen ernst nimmt?
        • kann nicht all zu viel dazu sagen, da die Gr?nde nicht bekannt
        • gibt auch Mitglieder, die schnell eintreten und ihre Erwartungen nicht erf?llt sehen
      • Wieviel Prozent willst du als Ziel erreichen bei den anstehenden Wahlen (Bundestag)?
        • Ziel ist es, in den Bundestag einzuziehen – jede Stimme zählt
        • Augenmerk: Hilfe und Unterst?tzung der Kandidaten – Mangel auch Kommunalpolitik – letzteres ist auch Ziel sich stärker einzubringen
        • B?rgerbeteiligung, B?rgerhaushalte
    • Übergabe an Wahlleiter
      • Veit erklärt das Wahlverfahren
      • Einzelwahlverfahren: 1 = ja, 2 = nein, 20 = Enthaltung
      • mehr als 50% ja-Stimmen
      • Stimmzettel 2 wird genutzt f?r Wahlgang 1
      • Nachfrage, ob Wahlverfahren verstanden wurde? Keine Nachfragen
      • Wahlurne wird präsentiert
      • Wahl zum 1. Vorsitzenden wird um 12:08 Uhr eröffnet
      • Abgabe der Stimmzettel geschlossen um 12:11 Uhr – Wahlgang geschlossen
      • Auszählung beginnt
    • Ergebnisverk?ndung: 12:14 Uhr
      • 1 Stimme ung?ltig, 15 g?ltige Stimmen
      • 4x nein,11x ja
        • gewählt ist Tobias Unbekannt
      • Nachfrage ob Annahme der Wahl
        • Tobias nimmt die Wahl an
  • Wahl zum 2. Vorsitzenden
    • Erklärung und Hinweis (zur Kenntnis nehmen)
      • der zu wählende stellv. Vorsitzende nennt sich laut neuer Satzung dann 2. Vorsitzender
    • Abstimmung, ob so verfahren wird:
      • einstimmig beschlossen
    • Vorschläge: Konstantin Salz
    • Konstantin stellt sich vor
      • kurze Erklärung zu seiner Person
      • w?rde gern die (in seinen Augen) vorherig gute Arbeit weiter fortf?hren
    • Nachfragen zum Kandidaten: keine
    • Kandidatenliste geschlossen
    • nicht ehemals MfS, nicht in anderer Partei vorher gewesen, aus freien St?cken eingetreten
    • Übergabe an den Wahlleiter
    • Stimmzettel 3 f?r Wahlgang 2
      • 1= ja, 2 = nein, 20 = Enthaltung
      • Einzelwahlverfahren
      • Nachfrage, ob Wahlverfahren verstanden? Keine Nachfrage
    • Wahlgang wird nach Urnen zeigen eröffnet um 12:19 Uhr
    • Wahlgang wird beendet um 12:22 Uhr
      • Auszählung startet
    • 16 abgegebene Stimmen, alle 16 g?ltig
      • 1x nein,15x ja
        • Konstantin nimmt die Wahl an
  • Wahlgang zum Kreiskassierer
    • Erkärung und Hinweis
      • der Kreiskassierer heißt nach neuer Satzung Schatzmeister, der als Kassenwart bezeichnet wird
      • einstimmig beschlossen
    • Vorschlag: David Salz
      • David stellt sich kurz vor
    • Nachfragen an Kandidaten
      • Wie heißt deine Tochter?
      • Was w?rdest du tun, wenn jemand dir 10000€ gibt f?r den KV unter Bedingung des Schweigens
        • rechtlich nicht möglich und wird auch nicht passieren (Annahme)
      • Mahnverfahren?
        • Mahnverfahren existiert und läuft, Nichtzahler gibt es, Reaktionen auf Zahlungserinnerungen gibt es auch – Nichtzahler nicht ausschließen bei Nichtzahlung
      • Nachfrage: letztes Jahr = 2011?
        • geht um die letzte Amtszeit (also 2012)
    • Nachfrage nach Spontankandidaturen – keine
    • Übergabe an Wahlleiter
    • Stimmzettel 4 f?r Wahlgang 3
      • 1= ja, 2 = nein, 20 = Enthaltung
      • Einzelwahlverfahren
    • Nachfrage, ob jeder das Verfahren verstanden hat? Keine Einwände
    • Zeigen der Wahlurne
    • Wahlgang eröffnet um 12:31 Uhr
    • Wahlgang beendet um 12:34 Uhr
      • Auszählung beginnt
    • Ergebnis wird verk?ndet
      • 16 abgegebene Stimmen,16 g?ltig, 0 ung?ltig
        • 1x nein,15x ja
          • David nimmt die Wahl an
  • Wahlgang zum Beisitzer
    • Hinweis: man kann Funktionsbezeichnungen und Funktionen den Beisitzern bereits bei Wahl zuweisen
    • Nachfrage zu Vorschläge bzgl. Funktionen
      • keine Vorschläge
    • somit Beisitzer ohne Funktionsbezeichnung
    • Kandidaten: Axel Heidkamp, Bernd Grotsch, Holger Vorbeck, Markus Hoffmann
      • 1: Axel
        • Kurzvorstellung zur Person
      • 2: Bernd
        • Kurzvorstellung zur Person
      • 3: Holger
        • Kurzvorstellung zur Person
      • 4: Markus
        • Kurzvorstellung zur Person
    • Fragen an die Kandidaten
      • an alle: Meint ihr, ihr könnt im Vorstand mehr tun, als in der Basis?
        • Axel: Erfahrung in kurzen Schritten und kurzen Wegen und ggf. mittels Beschl?sse schneller/besser/konstruktiver umsetzbar
        • Holger: Zustimmung Tobias (bzgl. Legislatur / Arbeitsaufwand BTW), Vorstand als Gesamtheit nicht so präsent wie gew?nscht und möchte versuchen, das zu ändern
        • Markus: in R?cksprache mit Vorstand (abgestimmt) kann man PMs / Treffen schneller/besser ank?ndigen/vorbereiten (sinngemäß)
        • Bernd: ja – bzgl. Kanalisation der Aktivität (sinngemäß)
      • Nachfrage an Axel / Markus: in Vorstand, da mehr umsetzbar (nach alter Schule) – ist das richtig?
        • Axel: es wird etwas erarbeitet und liegt beim Vorstand und muss unter kurzen Wegen besprochen/entschieden werden … Entscheidung bleibt bei der Basis (sinngemäß)
        • Markus: Organisation von Räumlichkeiten schwierig gewesen bzw. zeitaufwändig – Informationsfluss/Kommunikationsfluss schwierig (sinngemäß)
      • Nachfrage an Holger: welche Bereiche im Vorstand kannst du dir vorstellen? Wie stellst du dir dasn Hineingehen in OHV vor?
        • PiN soll weiter gef?hrt werden – Crew wiederbeleben – Piraten m?ssen mehr in die Öffentlichkeit gehen / an die Menschen und in die Medien
      • an alle: „Wie wollt ihr konstruktiv agieren (wegen Meinungsverschiedenheiten) – wie wollt ihr auf andere Piraten einwirken, dass diese aktiv werden?
        • Bernd: um mitzuarbeiten muss man nicht im Vorstand sein – Appell an alle Kandidaten, nur weil sie dann nicht gewählt werden, einfach verschwinden wie letztes Jahr
        • Holger: man diskutiert dr?ber – Entscheidungen werden nicht im Vorstand getroffen – Vorstandsarbeit wesentlich Verwaltungsarbeit
        • Axel: zieht seine Kandidatur an dieser Stelle zur?ck, da nach seinem Gef?hl mind. 2 Piraten kandidieren, die fähiger f?r das Amt erscheinen als er (sinngemäß)
        • Markus: mehr Kommunikation – mehr Telefon, mehr direkte Gespräche
      • Schließen der Rednerliste
      • Nachfrage bzgl. Zeitvolumen, als Kandidat BTW, beruflich usw.
        • Markus: Dezember bis März wird viel Zeit frei f?r die organisatorische Arbeit sein – inhaltlicher Schwerpunkt ist nicht zwingend die Kreisebene, sondern Bundesebene – Arbeit imKreis dennoch wichtig, Kontakt wichtig
      • Nachfrage an alle: MfS, ehem. Parteimitgliedschaft, unfreiwillig eingetreten
        • Holger: nein, nein, nein
        • Markus: nein, ehemals bei Violetten, nein
        • Bernd: nein, nein, nein
      • Spontankandidaturen? Keine
    • Übergabe an Wahlleiter
      • Stimmzettel 5 f?r Wahlgang 4
      • es sind 2 Beisitzer in einem Wahlgang zu wählen bei 3 Kandidaten (1 zur?ckgezogen)
      • Wahlverfahren: Approval-Voting
        • Nachfrage, ob Wahlverfahren verstanden – keine Einwände
      • Wahlgang um 13:03 Uhr eröffnet
      • Wahlgang um 13:05 Uhr geschlossen
        • Auszählung wird begonnen
        • 16 g?ltige, 0 ung?lige Stimmzettel
          • 1. Bernd: 15 Stimmen
          • 2. Holger: 12 Stimmen
          • 3. Markus: 4 Stimmen
        • gewählt Bernd und Holger – beide nehmen die Wahl an

TOP 13a. Beschluss zum Schiedsgericht

  • Erklärung bzgl. Schiedsgericht
  • keine Aussprache benötigt
  • Abstimmung, wer f?r die Errichtung eines Kreisschiedsgerichtes ist
    • 0 daf?r, 2 Enthaltungen, mehrheitlich dagegen
  • damit entfällt TOP 13b und TOP 13c

TOP 13b. Wenn Schiedsgericht, Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Schiedsrichter

  • entfällt

TOP 13c. Wenn Schiedsgericht, Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Ersatzschiedsrichter

  • entfällt

TOP 13d. ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenpr?fer

  • Frage nach Kandidaten f?r Kassenpr?fung
    • Thomas Benn?hr, Jörg Jensen und Axel Heidkamp melden sich
  • Info: 15 akkreditierte Piraten (13:10 Uhr)
  • Frage, wer f?r Kassenpr?fer ist
    • ?berwiegende Mehrheit daf?r (bei 1 Enthaltung)
  • Wahl der Kassenpr?fer
    • Thomas Benn?hr
    • Axel Heidkamp
    • Jörg Jensen
  • Kassenpr?fer können gesammt und offen gewählt werden – der Wahlleiter ?bernimmt
  • Wer ist f?r die Wahl der Kandidaten zu Kassenpr?fern?
    • bei 1 Enthaltung einstimmig angenommen – alle 3 Kandidaten sind gewählt

TOP 14. Behandlung von Anträgen  

  • keine weiteren Anträge

TOP 14a. Verschiedenes

  • Nachfrage von Anke, wie und welche Art von Presselinks gesammelt/strukturiert werden
    • Aktivitäten / Aktionen innerhalb OHV <> Aktivitäten einzelner Piraten aus OHV
    • Presseecho / Presseschau / Pressespiegel – was hat der KV publiziert/was wurde davon veröffentlicht, was wurde von Presse ?ber Mitglieder aus OHV berichtet
    • Meinungsbild, ob so etwas gemacht werden sollte:
      • einheitlich positiv
  • Vortrag von Daniel bzgl. OpenLeaks
    • wird nicht dokumentiert 😉
    • lang, informativ, interessant und aus dem Stehgreif

TOP 15. Schließung der Versammlung

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