[Petition] Urheberrecht – Aufhebung der sogenannten GEMA-Vermutung

Mit einem Klick auf den Titel des Beitrages kommt ihr zur Petition 35441: Urheberrecht – Aufhebung der sogenannten GEMA-Vermutung. Eine Kurzzusammenfassung von Wikipedia sagt dazu:

Wer z.B. GEMA-freie Musik öffentlich auff?hrt oder gewerblich nutzt, muss, um Anspr?chen der GEMA zu entgehen, die Vermutung widerlegen, dass die genutzten Werke GEMA-pflichtig sind. Notwendig sind nach der bisherigen Rechtsprechung daf?r die Nennung von Komponist, Texter, Bearbeiter und gegebenenfalls des Verlages, die an dem Werk beteiligt waren (BGH GRUR 1986, 66 – GEMA-Vermutung II; BGH ZUM 1988, 199 – GEMA-Vermutung III), auch dann, wenn es sich um ausländische Musik handelt (LG Köln ZUM 1996, 703). Kann die Sachlage nicht eindeutig geklärt werden, wird davon ausgegangen, dass die Musik nicht GEMA-frei ist, also zum GEMA-Repertoire gehört und somit entsprechende GEMA-Geb?hren zu entrichten sind.

Ich w?rde mich freuen, wenn so viele Menschen wie möglich diese Petition mitzeichnen, sodass der Petent die Möglichkeit hat, die Petition in weitaus detaillierter Form dem Petitionsausschuss vorstellen zu können.

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1 Antwort

  1. Henrika sagt:

    Es wäre schön, wenn doche Anliegen öfter durchkommen würden aber es interessiert am Ende immer nur besondere Interessensgruppen, die sich nicht einmal einig werden können.

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