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Bundesparteitag 2011.2: Beschluss PA284 – BGE 0

Bundesparteitag 2011.2: Beschluss PA284 – BGE

Am vergangenen Wochenende gab es einen interessanten und kontrovers – gar mitunter hitzig – diskutierten Beschluss auf dem Bundesparteitag 2011.2 der Piratenpartei in Offenbach, auf dem auch ich zugegen war: PA 284 mit dem Titel „Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) und Mindestlohn“. Um es gleich vorweg zu sagen: ich bin dem BGE – also dem BEDINGUNGSLOSEN Grundeinkommen – kritisch gegen?ber eingestellt. Aber, ich habe mich nach langer Überlegung und Auslegung des Antrages PA 284 f?r den Antrag ausgesprochen. Wieso ich das tat, möchte ich anhand von Zitaten des Beschlusstextes verdeutlichen und mit der jeweiligen kurzen Erklärung zeigen, weswegen ich das Ganze nicht...

Vorerst amtlich: Links, auf Links, auf Links, … 0

Vorerst amtlich: Links, auf Links, auf Links, …

for (int i=0; i<iCount_Gew?nschte_Linktiefe; i++) {     Text_Output+=“ auf Links,“; } die auf strafbaren Inhalt verlinken, sind strafbar. Dies hat das LG Karlsruhe entschieden, welches somit den Durchsuchungsbefehl des auf Schutzalter linkenden Kommentators (auf wikileaks gelinkt) bestätigte. Klingt verwirrend, und ich bin kein Jurist. Die Analyse hierzu hat Internet-Law gemacht, zusätzlich mit folgenden Zitat aus dem Beschluss des eben genannten LGs: Aufgrund der netzartigen Struktur des WORLD WIDE WEB ist jeder einzelne Link im Sinne der conditio-sine-qua-non-Formel kausal f?r die Verbreitung krimineller Inhalte, auch wenn diese erst ?ber eine Kette von Links anderer Anbieter erreichbar sind. Willkommen in dem Netz...