Markiert: Bundespräsident

Pest & Cholera 1

Pest & Cholera

Oh mann. Ich kann nicht anders gerade. Was waren das nicht f?r erkenntnisreiche und schockierende Tage. Unser Bundespräsident, äh Ex-Bundespräsident macht dies, was das Wort Ex mitunter deutlich macht – er tritt zur?ck – umgehend – unwiderruflich. Er tritt zur?ck, da die Welt, oder besser das deutsche Internet und die Medien respektlos gegen?ber seinem Amt sind und ihm „angeblich“ Dinge in den Mund legen, die er nicht gesagt haben soll. Nein – nicht respektlos dem Amt gegen?ber, sondern zu recht schockiert ?ber seine Aussagen, welche in einem Interview seinerseits fielen, welches auch nachträglich gek?rzt wurde. Internet sei Dank, dass die volle...

Es ist Gesetz … 0

Es ist Gesetz …

… traurig, aber wahr. Der Bundespräsident hat das BKA-Gesetz unterschrieben und somit ist das Ganze erst einmal Gesetz. Meinen Kommentar dazu erspar ich mir an dieser Stelle, denn erstens ist dieser den regelmäßigen Lesern mehr als bekannt und zweitens heißt jetzt es diese Energie unterst?tzend einzubringen. Mal sehen, wann die Unterschriftensammlungen f?r die Klage wieder anfangen. Ich f?r meinen Teil bin wieder mit dabei. Und ihr?

EU-Vertrag: Vorerst keine Unterschrift vom Bundespräsidenten … 0

EU-Vertrag: Vorerst keine Unterschrift vom Bundespräsidenten …

… Köhler auf Bitte des BVerfG, wie der Spiegel Online gestern verk?ndete. Dort sind derzeit einige Klagen gegen jenen Vertrag in Bearbeitung und Horst Köhler verk?ndete, dass er mit der Unterschrift warte, bis diesen Klagen mit einer höchstrichterlichen Verk?ndung stattgegeben oder abgeschmettert werden. Ein richtiger Zug von ihm, wie ich persönlich finde – auch wenn sich viele Politiker aus der Großen Koalition dar?ber bessessen und grundlos beschweren. Von meiner Seite Respekt und Danke, Herr Köhler! 🙂