Markiert: Demokratie

Von der Leyen im Detail 0

Von der Leyen im Detail

Ein schöner kritischer Beitrag beim NDR (ZAPP). Speziell zum Thema KiPo sollte man gen 6:30 Marke spulen. Aber auch der restliche Beitrag spricht Bände. Und wie ich bereits bei Artanis schrieb, scheint mitunter weitaus mehr Dreck an ihr und der Familie von der Leyen zu haften.

EU erhöht Druck 0

EU erhöht Druck

Ich hatte bereits berichtet, dass durch verbale Zugeständnisse und Druckaus?bungen zB. in Irland erneut ?ber den neuen EU-Vertrag abgestimmt werden soll. Solange das Ergebnis nicht f?r den EU-Vertrag ist, muss eben den Iren durch erneute Wahlen das richtige Ergebnis beigebracht werden. Bis sie es „richtig“ machen, oder sie werden ausgestoßen …  Heute bin ich ?ber eine interessante Übersetzung und dem englischsprachigen Original inkl. Quellenangaben gestolpert, der mitunter detailliert zeigt, wie der Druck ausge?bt wird. Nebst der „verbalen“ Zugeständnisse, welche selbstverständlich nicht im neuen EU-Vertrag schriftlich niedergelegt sind – und somit kann sich der Sache nach Abstimmung ganz leicht entzogen werden...

EU-Rat hält Dokumente zum Anti-Piraterieabkommen geheim 0

EU-Rat hält Dokumente zum Anti-Piraterieabkommen geheim

Was ist das bitte schön f?r eine Demokratie? Wer hat die gewählt und wer hat denen eine derartige Macht, Ermächtigungs-, Entscheidungs- und Verf?gungsgewalt verliehen? Am Besten die Gesetze werden nicht nur vor, sondern auch nach der Verabschiedung geheim gehalten, sodass die „möglichen“ Täter erst bei ihrer geheimen Festnahme erfahren, dass sie einer geheimen Justiz unterliegen, welche ein geheimes Urteil fällt, dass von einer geheimen Militia in einem geheimen Lager vollstreckt wird. Im unwahrscheinlichen Falle eines Freispruches ist der Delinquent zu geheimem Stillschweigen verpflichtet. Anzeigen wegen erdachter Delikte aller Art nimmt jeder Rechteverwerter, Plattenpressverband, Softwaregigant und jeder Sportartikelshop entgegen! Die EU, scheinbar,...