Markiert: Online-Durchsuchung

Bundesregierung vs. das Internet 0

Bundesregierung vs. das Internet

In einem Kommentar wurde bereits der sehr gute Artikel auf SpON verlinkt (Die Generation C64 schlägt zur?ck). Zu diesem, wie auch aktuelle Geschehnisse schreibt das Handelsblatt Weblog von Thomas Kn?wer in seinem heute veröffentlichten Artikel „Bundesregierung vs. das Internet“ und nennt Dinge und Hintergr?nde mal beim Namen. Er schreibt mitunter ?ber Hr. Schäuble Gedankengut, mitgeprägt durch Otto Depenheuer. Dessen 2007 erschienenes Werk „Selbstbehauptung des Rechtsstaats“ hatte Hr. Schäuble mitunter als Lekt?re empfohlen – was auch bereits rezensiert wurde. Allein die Ausz?ge der Rezension scheinen aufzuzeigen, wieso das Werk so gemocht wird: In eine geradezu paranoid anmutende, extrem hermetische Gedankenwelt sieht...

Auferstanden aus … 2

Auferstanden aus …

Stattdessen zeigte er sich auch f?r die Zusammenarbeit mit ehemaligen Kriminellen offen, so lange es nur dazu dient, das Gewaltmonopol des Staates im Internet besser durchzusetzen. In diesem Zusammenhang sah der Polizeifunktionär auch eine Ausweitung der Bundes- und Landes-Trojaner auf alle Bereiche der Strafverfolgung als unvermeidlich an. Gewaltmonopol des Staates besser durchsetzen? Hab ich mich etwas verlesen? So etwas nennt man Polizeistaat, liebe Freunde Menschen. Das hatten wir bereits zu Zeiten der DDR – und das war auf jeden Fall in Teilen ein Polizeistaat. Genau diese Ansicht ist die zentrale Doktrin von jedem verkackten Polizeistaat. Wer so denkt und handelt,...

Keine Verbesserung des Datenschutzes in Sicht, aber … 0

Keine Verbesserung des Datenschutzes in Sicht, aber …

daf?r erhalten wir bald den Grundstein von Zensurmaßnahmen im Internet (die, die bekanntlich nichts bringen und nur noch mehr Fragen aufwerfen werden) und eine Einf?hrung f?r die Strafverfolgung mittels Online-Durchsuchung. Und wenn es nach den W?nschen der ReGIERenden geht, dann noch vor der Wahl. Ich betone noch einmal, dass die Online-Durchsuchung nur durchgewunken wurde, da ja nur ca. 10 Einsätze im Jahr vorgesehen waren. Selbst das BKA ließ veröffentlichen, dass im Jahr 2009 nur 3-4 Fälle auftreten w?rden … was ja bisher weit untertrieben ist. Ebenso frage ich mich, ich denke zu recht, wie Daten aus einer Online-Durchsuchung oder nach...

Online-Durchsuchung und Zweckbindung 0

Online-Durchsuchung und Zweckbindung

Die Bundesstaatsanwältin will die Online-Durchsuchung und die neuen BKA-Befugnisse weiter ausweiten lassen. Was habe ich bei einigen Gesprächen schlucken m?ssen, als man mir indirekt vorwarf, paranoid mit meinen Voraussagungen zu sein … und? Recht hatte ich – speziell in diesem Falle mit meiner Äußerung. Ich sage voraus: Diese Gesetze – dieses Instrument – welche erschaffen wurden, werden nicht nur gegen mögliche Terroraktivitäten eingesetzt. Es wird nach und nach die Zweckbindung aufgehoben und diese auf Straftaten jeglicher Art ausgeweitet – der Grund und die H?rden werden weiter aufgeweicht, so wie es auch jetzt schon gehen soll: einfach 2 Beamte und ein...

George Orwell war Optimist 0

George Orwell war Optimist

Na wer hätte das jemals gedacht, dass Orwells „1984“ ein optimistisch angehauchtes Werk ist. Und wer hätte JEMALS daran gedacht, dass die Online-Durchsuchung nur in Deutschland von Deutschland aus stattfinden soll – denn wie jetzt bekannt wurde, plant Großbritannien, sich st?tzend auf EU-Pläne, die Online-Durchsuchung EU-weit auszubauen und zumal ohne Richter. Toll, was uns die Hintert?r EU alles so einbrockt. Da kann sich die Polit-Elite hinstellen und sagen „Ja, wir m?ssen das ja machen, weil die EU sagt „Ihr m?sst!“. Und ein Großteil der Menschen in den Ländern – die Leicht- und Gutgläubigen – glauben das Schmierentheater. So kann dann...

Verschlüsselung gehört verboten? 0

Verschlüsselung gehört verboten?

Dieser Terror, der mich jede Minute umgibt ist wahrlich schlimm. Ich kann kaum zwei Schritte gehen, ohne dass ich von einer Autobombe, einem Selbstmordattentäter oder anderen „verr?ckten“ Menschen um die Ecke gebracht werde. Es ist ja bereits so schlimm, dass ich mich lieber vor ein Auto werfe … Sarkasmus mal beiseite .. diese ewige „Aber wir wollen und m?ssen“-Tour, die ständig durch die Medien geistert, ohne ?berzeugende Fakten präsentieren zu können, nervt. Jetzt beharrt der Verfassungsschutz auf heimliche Online-Durchsuchungen. Wobei mir beim Wort Verfassungsschutz immer zwei Fragen im Kopf herumgeistern.