Markiert: Schäuble

Bußgeld für Nichtwähler 1

Bußgeld für Nichtwähler

[singlepic id=1145 w=320 h=240 mode=web20 float=left]Langsam hackt es, oder? Nach dem Wahldebakel f?r das EU-Parlament haben die Parteien nicht einmal den Anstand vernunftbegabt dar?ber nachzudenken, wieso die Wahlbeteiligung so mies war? Nein – es liegt ?berhaupt nicht daran, dass man eine muchtige Politik betreibt. Es liegt auch nicht daran, dass der B?rger immer weiter gegängelt, drangsaliert, kontrolliert, ?berwacht und finanziell gemolken wird. Nee, ach woher – der Wähler ist schlichtweg FAUL! Deswegen denken die Überherren auch dar?ber nach zB. ein Bußgeld von 50,- € f?r jeden Nichtwähler zu verhängen. Macht sich besonders gut, wenn das vielleicht gleich bei den H4-Empfängern...

Bundesregierung vs. das Internet 0

Bundesregierung vs. das Internet

In einem Kommentar wurde bereits der sehr gute Artikel auf SpON verlinkt (Die Generation C64 schlägt zur?ck). Zu diesem, wie auch aktuelle Geschehnisse schreibt das Handelsblatt Weblog von Thomas Kn?wer in seinem heute veröffentlichten Artikel „Bundesregierung vs. das Internet“ und nennt Dinge und Hintergr?nde mal beim Namen. Er schreibt mitunter ?ber Hr. Schäuble Gedankengut, mitgeprägt durch Otto Depenheuer. Dessen 2007 erschienenes Werk „Selbstbehauptung des Rechtsstaats“ hatte Hr. Schäuble mitunter als Lekt?re empfohlen – was auch bereits rezensiert wurde. Allein die Ausz?ge der Rezension scheinen aufzuzeigen, wieso das Werk so gemocht wird: In eine geradezu paranoid anmutende, extrem hermetische Gedankenwelt sieht...

Dunkle Machenschaften? 0

Dunkle Machenschaften?

Ich bin gerade bei Fefe ?ber den folgenden Beitrag gestolpert: Von einem Insider kam gestern die Bestätigung f?r eine offensichtliche Verschwörungstheorie rein: Schäuble steckt hinter der Internetzensur, aber er hat die von der Leyen vorgeschickt, weil „f?r die Kinder“ besser zieht. Später sollte dann das Innenministerium kommen und Rechtsradikale wegzensieren wollen.Oh und noch ein Detail: die ISPs werden jetzt schon mit Faxen vom BKA bombardiert, wo das BKA sie ohne jede Rechtsgrundlage dazu bewegen will, Seiten von angeblichen islamistischen Terrororganisationen zu blockieren. Das ist also wie immer noch viel schlimmer als es von außen aussieht. Wenn das, was dieser Insider...

Überwachung und Zensur 2

Überwachung und Zensur

Morgen ist es so weit. Bisher 6 große TK-Anbieter werden freiwillig einen Vertrag unterzeichnen, um DNS-Sperren einzuf?hren. Welche es genau sind, findet man hier: Zensurprovider! Dass das mit Sicherheit nicht das Ende vom Lied sein wird und wir erst am Anfang der ganzen Manipulation und Verfolgung des Surfverhaltens stehen, habe nicht nur ich bereits mehrfach, wie auch hier, angesprochen, sondern es steht noch weit aus mehr auf dem Programm: Es ist uns wichtig, mit dem Gesetz die rechtlichen Regelungen daf?r zu treffen, dass wir ein Access-Blocking machen können. Ich w?rde noch weitergehen und nicht nur die DNS, also die allgemeinen...

Über den Tellerrand Nr. 14 3

Über den Tellerrand Nr. 14

Selbst Herr Gauweiler (dessen politische Position sehr oft mit meiner „harmonierte“) hat erkannt, dass Fraktionszwang (wenn es nach dem GG geht, ist das eh verboten) und Listen in den Parteien die Wurzel allen Übels ist und die Demokratie gefährdet. Hört, hört .. da wird geknebelt und Druck ausge?bt, wenn Querdenker nicht mitspielen wollen. „Manchmal haben wir vor Feigheit gestunken.“. Tolle Demokratie haben wir – und so etwas regiert? Bäh!   Es ist schon genial, dass etwas geschlossen wird, was niemals nie nicht existierte. Da wurde sich mit Händen, F?ßen, Messern und den Teletubbies gewehrt, gestritten, argumentiert und diffamiert was das Zeug hielt,...

Von Google über Überwachung 2

Von Google über Überwachung

Es ist schon erstaunlich, wie „differenziert“ der „gemeine“ B?rger bestimmte Aspekte der möglichen Überwachung, öffentliche Foto- und Videoaufnahmen oder Vollarchivierung der Kommunikation sieht. Thema ist diesmal Google Street View. Die Leser, die mich etwas kennen, wissen, wie ich zu Google stehe. Deswegen finde ich es auch f?r richtig, dass man sich gegen die Aufnahmen der Street View Flotte wehrt. Schon allein, da die Aufnahmen gegen die Panoramafreiheit, die in §59 UrhG beschrieben ist, mit ziemlicher Sicherheit verstoßen. Der Aufnahmestandpunkt muss zudem allgemein ohne Hilfsmittel zugänglich sein. Eine Leiter – auch wenn sie nicht dazu dienen sollte, ?ber ein Hindernis hinwegzublicken...