Markiert: Sperre

Nicht mal Gesetz und schon gehts los 4

Nicht mal Gesetz und schon gehts los

Gefunden via unkreativ, fordert Hr. Strobl, seines Zeichen Schwiegersöhnchen von Mr. Schäuble, erneut die Ausweitung der Netzsperren auf Killerspiele. Die warten nicht einmal mehr, bis ihre Gesetze rechtskräftig werden – wenn man ?berhaupt von Rechtskräftigkeit in diesem Falle sprechen kann. Auch die Versprechungen, dass es nur bei KiPo bleiben wird, weil es nur ein Gesetz gegen KiPo sein soll, ist völlig f?r den Anus. Widerlich!

Verlogene Bande 0

Verlogene Bande

Fefe hat mal die Pressemitteilung der, wie er sagt „Schwarzen Pest“ ala CDU/CSU, aufgelistet und mal fett hervorgehoben, was angeblich die CDU mit ihren Forderungen erreicht hat. Leser, die etwas aufgepasst haben, sehen mit Sicherheit, dass bis auf den Wunsch nach Sperren fast kein einziger Punkt der durchgesetzten Forderungen von der CDU/CSU kam. Nat?rlich Frau Krogmann, Ehefrau des stellvertretenden Chefredakteurs der BILD! Verlogen bis zum GehtNichtMehr! Bei den Verhandlungen mit der SPD ?ber das Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen wurden zentrale Forderungen der Union umgesetzt: Durch die Sperrung der kinderpornographischen Seiten im Internet wird der Kampf gegen dieses...

Im Liegen umfallen 0

Im Liegen umfallen

Ach ja – das kann kaum einer besser, als die SPD. Hat sie sich doch schon wieder durch die CDU völlig ?ber den Tisch ziehen lassen mit ihrem „Kompromiss“ zu den KiPo-Sperren. Dass dieser Kompromiss und der dazugehörige „neu“ ?berarbeitete Gesetzesentwurf allergrößter Mist und zudem in der propagierten Öffentlichkeit völlig erlogen ist, zeigen die bereits kursierenden Beiträge im weiten Netz. Die angebliche Initiative „Löschen statt/vor Sperren“, wie sie auch heute fr?h im Radio1 mit Alvar Freude durch Frau Krogmann (?berraschend live mitverfolgt) angepriesen wurde, ist beim Blick in das eigentliche Gesetz völliger Quark. Das soll heißen, dass das BKA einfach...

C[D]U – Bierzeltrhetorik 0

C[D]U – Bierzeltrhetorik

Fassungs- und sprachlos kann man nur vor der Aussage der CDU stehen, zeigt sie doch zugleich worum es mitunter wirklich bei den Sperren geht, wie auch „verantwortungsbewusst“, mit Expertise und Sachverstand und zudem sensibel unsere Regierung mit solch einem Thema umgeht: Damit ist eine gefährliche Entwicklung gestoppt worden. Unter Berufung auf eine angebliche Internetzensur durch den Staat wollten die Linksaußen in der SPD durchsetzen, dass das Internet zum rechtsfreien Raum wird. Die SPD wäre dadurch Gefahr gelaufen, Straftaten im Internet Vorschub zu leisten, von der Vergewaltigung und Erniedrigung kleiner Kinder bis hin zu Urheberrechtsverletzungen in breitestem Ausmaß gegen?ber K?nstlern und...

Update: Erhebliche Bedenken und Verschärfungen 3

Update: Erhebliche Bedenken und Verschärfungen

Völlig sinn- und merkbefreit gab es lautes Gedöhns. Nachdem der Bundesrat erhebliche Mängel und Grundrechtseingriffe bez?glich der geplanten KiPo-Sperren festgestellt hat, wird der Wunsch nach tiefergehenden Sperrmaßnahmen lauter – und das auch noch völlig ohne den Verstand einzuschalten, denn aus Reihen der CDU wird gefordert, dass die geplante Sperre auf Ebene „vollqualifizierter Domainnamen“ nicht ausreiche und trotz der Bef?rchtungen vieler Experten ?ber große Kollateralschäden eine Blockade „auf der Ebene der Internetprotokoll-Adressen als Mindestmaßnahme“ vorzusehen sei. Kollateralschäden sind mehr als nur vorprogrammiert, wenn auf IP-Ebene geblockt werden soll. Zum Beispiel „verstecken“ sich hinter der IP-Adresse von meinem Blog mehrere hundert oder...

Trotz Unkenntnis sperren wollen, inklusive geforderte Ausweitung 0

Trotz Unkenntnis sperren wollen, inklusive geforderte Ausweitung

Alvar Freude hat die Antworten der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP bez?glich Netzsperren veröffentlicht. Bei derartiger „Unkenntnis“ frage ich mich um so mehr, ob mit den geplanten Netzsperren nicht doch weitaus mehr erreicht werden soll – sprich die Einf?hrung einer Zensurmaschinerie! Hier ein kleiner Auszug aus dem bereitgestellten Dokument: Frage: In welchen Ländern steht Kinderpornographie bislang nicht unter Strafe? Antwort: Dazu liegen der Bundesregierung keine gesicherten Kenntnisse im Sinne rechtsvergleichender Studien vor. […] Frage: Wie viele Server […] stehen in Ländern, in denen Kinderpornographie nicht unter Strafe steht? Antwort: […] [Die Bundesregierung] hat keine Informationen ?ber Serverstandorte in...