Markiert: Stasi

IM Hartz IV 0

IM Hartz IV

Ich hätte es fast f?r einen Scherz gehalten, als ich die Info bei Fefe erblickte, aber die Originalquelle kommt von Ulla Jelpke – einer Bundestagsabgeordneten. Demnach will der Verfassungsschutz Hartz IV Empfänger zur mobilen Observation zwangsverpflichten. Wenn ich so etwas höre, dann entkräftet es die Aussage Hr. Schäubles immens, als er meinte, wir in der BRD könnten niemals etwas wie die Stasi aufbauen, denn uns fehle die Menge an Spitzel. Wieviele H4-Empfänger haben wir in Deutschland?

Über den Tellerrand Nr. 5 3

Über den Tellerrand Nr. 5

Dieses Mal gibt es Einiges an zum Nachdenken anregende Informationen in der Kurzfassung zu lesen. Zensur und Blockade von derzeit KiPo-Inhalten im Internet ist in aller Munde. Weitere Themen werden mit Sicherheit noch folgen. Während in Deutschland noch mit den TK-Anbietern die Feinheiten besprochen werden, zeigt mal wieder Großbritannien, wo die Reise auch f?r uns hingehen und was alles dabei schiefgehen wird. Wie schnell doch anderweitige Informationen einfach so nicht zugänglich werden ist schon beachtlich. Ob dann auch die Webseiten von Bundesbehörden irgendwann blockiert werden? Wobei mich noch eine andere Frage interessiert – was passiert dann, wenn eine Anzeige bei...

Handlungsbedarf gegen das BKA-Gesetz 0

Handlungsbedarf gegen das BKA-Gesetz

Wie ich gerade auf Netzpolitik lese, soll das umstrittene BKA-Gesetz nächste Woche im Bundestag durchgepeitscht werden, obwohl noch nicht einmal der genaue Text bis dato vorliegt. Was daraus wird, kann sich jeder bei der Großen Koalition denken. Ich gebe noch einmal meine vorherigen Beiträge (hier, hier, hier und hier) dem geneigten Leser zur Kenntnis, auf dass sich der Eine oder Andere vielleicht etwas ?berlegen kann, was er als Einzelner mit Anderen dagegen tun kann – Beispiele finden sich auf Netzpolitik.

Schäuble missverstanden und beleidigt 0

Schäuble missverstanden und beleidigt

Man mag ?ber die TAZ denken und halten, was man will. Man kann auch ?ber den Hr. Schäuble denken und halten was man will. Meine Meinung zu ihm sollte ja hinsichtlich bekannt sein. Und ich glaube auch nicht, wenn ein Interview zwischen der TAZ und Hr. Schäuble abgedruckt wird, dass die TAZ dazu dichtet oder etwas erfindet.   Genau auf Grund dieses Artikels sehe ich meine Meinung ?ber Hr. Schäuble mehr als bestätigt. Er sieht sich als Wahrer der Demokratie, bezeichnet die Kritiker und Demonstranten, welche in Berlin unterwegs waren, als Ängstesch?rer und Verantwortungslose. Ich halte diese Kritik f?r unberechtigt und ich halte...

Ärger: Überwachung extrem – Aufruf zur Verschlüsselung 0

Ärger: Überwachung extrem – Aufruf zur Verschlüsselung

Ich kann gar nicht so viel essen, wie ich kotzen könnte. Trotz Entscheidungen und Festlegung seitens des BVerfG setzen die Br?der des Verfassungsschutzes (und die haben ja Kompetenzen, wie sie auch das BKA haben will) noch eins oben drauf. Wie bei Heise zu lesen, will der Verfassungsschutz Internet-Knoten in Deutschland abhören. Was bitte schön soll das denn? Zugriff auf eMails, Dokumente und Daten ist nur mit richterlichem Beschluss erlaubt und jetzt soll das ausgehebelt werden, indem man sämtliche Kommunikation mitlauscht, die an den Knotenpunkten vorbeihuschen? Vorbei mit eMails als Entwurf im Web-Postfach liegen lassen, denn beim Abrufen dieser wird das...