Markiert: Terror

Terror-Propaganda überall 0

Terror-Propaganda überall

Überall wo man hinblickt findet Herr Schäuble nur noch Terror und islamistische terroristische Propaganda. Besonders im Web 2.0, in Social Networks und Plattformen, wie Youtube findet er diese .. Besonders die „Anonymität“ der verfassten Nachrichten, Videos und Co. sind ihm ein Dorn im Auge, weswegen er die GIZ, die Überwachungsstelle der Polizeien und Geheimdienste, ins Leben rufen möchte und als Begr?ndung eben genau seine „Sorgen“ nutzt, um seine Forderungen nach mehr „Sicherheit“ vor den pösen Purchen, äh, Terroristen, Ausdruck zu verleihen. Also liebe StudiVZ-, Facebook-, Twitternutzer und Blog- und Webseitenbetreiber – ihr alle seid verdächtig, Terror-Propaganda zu verteilen. Gesetze brauchen...

Gegen uns mit unseren Steuergeldern … 0

Gegen uns mit unseren Steuergeldern …

Vehement klingelt es in den Ohren und der Ruf nach „MEHR“ gegen KiPo und Terroristen wird lauter. B?rgerrechtler, Datensch?tzer und Kritiker werden zur Achse des Bösen gezählt, als L?gner und Aufr?hrer abgestempelt. Nur mit „MEHR“ Überwachung kann man, laut Ansicht des BKA und der Regierung, den stetigen Drang nach KiPo und Selbstmord- und Terrorattentaten verhindern. Immer das Gleiche, keine Diskussion bez?glich der kritischen Stimmen, keine tiefergreifende Erklärung der sonst erzähls?chtigen Politiker. Wieso nicht? Weil sie keine Argumente haben, und das wird langsam immer deutlicher. Erst waren es die Terroristen, dann Raubkopierer, gefolgt von Mördern und Straftätern und dann KiPo. Und...

Linkes Gerülpse 2

Linkes Gerülpse

Es ist interessant anzusehen, wie „unsere“ Bundespolitiker langsam pampig werden. Anscheinend haben die Bundestagsabgeordneten vergessen, dass im Bundesrat die Länder ihre Meinung durch Abstimmung kundgeben. Nur weil einige SPD-mitregierte Länder nun Bedenken am BKA-Gesetz haben, kann hier nicht diffamierend in allen Medien, und die Medien selbst, herumposaunt werden, wie es Einem beliebt. Der Bundesrat verfolgt halt viel mehr Länderinteressen und nicht dass, was der Bundestag will. Deswegen gibt es diese, damit nicht alles wahllos beschlossene Sache werden kann. Mit diesem linken Ger?lpse aus Sachsen lässt sich doch nichts anfangen. Innenpolitischer Sprecher der UnionHans-Peter Uhl Diese, wie auch andere Äußerungen zeigen...