Markiert: Urteil

Update: Manga bald als KiPo eingestuft? 0

Update: Manga bald als KiPo eingestuft?

Das wäre gar nicht mal weit hergeholt, wenn man sich den ausgegrabenen Artikel von Fefe durchliest. Ein Australier wurde wegen Besitzes von KiPo bestraft, nur weil er digitalisierte, gezeichnete Bilder von Bart und Lisa Simpson auf seiner Platte hatte, die die beiden beim miteinander kopulieren darstellt. Wenn es jetzt schon auf „Fictional Art“ zutrifft, dann sind bald auch Mangas oder Hentai einer derart stumpfsinnigen Rechtsprechung unterlegen. Gepaart mit der Sperrung der Seite ?ber das Scorpions-Album auf Wikipedia durch die Briten, ergibt sich ein interessantes Gef?ge, was da so auf uns zu rollt – vor allem, wieso das immer so schnell...

Ärger: Kameras überall … 0

Ärger: Kameras überall …

Geschuldet durch meine immer weiter steigende Aufmerksamkeit und Vorsicht und vielleicht auch die immer weiter aufkeimende Paranoia, sehe ich immer mehr Kameras in Brandenburg. Nun gut, Kameras als Solche sind so schlecht nicht. Auf Firmengeländen (nicht innerhalb der Firma in den B?ros) und nur das Firmengelände aufzeichnend können diese recht n?tzlich sein. Mich ärgert es nur, wenn erstens kein Hinweisschild angebracht wurde, dass man aufgezeichnet werden kann und ggfs. ins Internet gestellt wird, und zweitens, dass zunehmend immer mehr öffentliche Bereiche durch das Objektiv auf den Sensor projiziert wird. Mich ärgert es zusätzlich, weil eigentlich viele Gerichte (teils auch OLG’s) in dieser...

Nachtrag BVerfG Urteil zur/gegen Online-Durchsuchung 1

Nachtrag BVerfG Urteil zur/gegen Online-Durchsuchung

Mein vorhergehender Eintrag sollte keinesfalls negativ erscheinen. Das BVerfG hat letztendlich f?r jedes elektronische Gerät, wie Notebooks, Handys welche unter anderem auch mobil eingesetzt werden klare Richtlinien festgelegt, wonach diese genauso wie der PC zu Hause als privat eingestuft werden, da sich private Daten oder Informationen darauf befinden könne. Quasi wurde ein IT-Grundrecht geschaffen. Faktum ist auch, dass hohe H?rden auferlegt wurden, die es erst zu ?berwinden gilt, wenn ?berwacht werden soll. Nur finde ich es an einigen Stellen zu schwammig ausgelegt und sehr weit interpretierbar, wenn es um die H?rden?berwindung geht. Dennoch zeigt sich, dass sich das BVerfG erneut...

Danke BVerfG, die Erste … 0

Danke BVerfG, die Erste …

Ich bin zum einen sehr froh ?ber die Entscheidung und Darstellung der rechtlichen Lage durch das BVerfG am heutigen Tage ?ber das Thema Online-Durchsuchung.  Auf der anderen Seite stimmen mich, trotzdem das BVerfG die Politik und die Gesetzgebung massiv in die Schranken gewiesen hat, Vorhaben und Entscheidungen einzelner Landes– und der Bundesregierung(en), verärgert. Was soll man von derart Ignoranz noch halten, dass man dennoch versucht L?cken zu finden, wie man es doch realisieren kann? Vielleicht sehen es einige anders, aber ich versuche mal meine Wertung ?ber das, was das BVerfG in seinem Urteil sagt, abzugeben und vielleicht aufzuzeigen dass die Richter, trotz des richtigen eingeschlagenen Weges, einiges schwammig...