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Was für ein Schlag … 1

Was für ein Schlag …

Meine Vorahnungen werden anscheinend weiter bestärkt. Heute ist es der Bundesanwaltschaft „gelungen“, gegen mutmaßliche Terrorhelfer vorzugehen, welche im WWW islamistische Propaganda betrieben haben sollen. Zusammen mit dem BKA wurden auch einige Tatverdächtige festgenommen. Angelehnt ans Forum ergeben sich auch f?r mich zwei schl?ssige Szenarien. Die Verdächtigen arbeiten signifikant mit Terrornetzwerken zusammen. In diesem Falle wäre eine Verhaftung mehr als dumm gewesen, denn aus der Überwachung dieser Verdächtigen (nicht BKA) hätten unter Umständen wertvolle Informationen erlangt werden können, die zur Ermittlung weiterer Terroristen oder gar der Vereitelung von Anschlägen hätten f?hren können. Es handelt sich um nahezu „harmlose Spinner“, die keine...

Vorahnung bestätigt? 0

Vorahnung bestätigt?

Ich dachte gerade auf der nach hause Fahrt „Nun hackts endg?ltig!“, als ich bei radio1 (wie auch hier auf der sueddeutsche.de und tagesschau.de) die Mitteilung in den Nachrichten vernahm, dass Herr Schäuble vor hat, Regeln bez?glich der Stimmwertung bei Abstimmungen im Bundesrat verändern zu lassen (via Grundgesetzänderung). Er möchte, dass enthaltende Stimmen nicht wie eine Nein-Stimme gewertet werden – ergo nur noch die reinen JA’s, bzw. NEIN’s. Auslöser ist die immer steigernden Unstimmig- und Strittigkeiten bez?glich der BKA-Novelle. Es kann ja nicht angehen, das im Bundesrat was mit der SPD beschlossen wird und deren Basis in den Ländern dagegen votiert. Vielleicht...