Markiert: Zensursula

Der Milliardenmarkt: Netzsperren kommen wieder aus dem Hinterzimmer 3

Der Milliardenmarkt: Netzsperren kommen wieder aus dem Hinterzimmer

Nachdem letzte Woche Schwarz-Gelb das Zugangserschwerungsgesetz (Zensursula) beerdigt hatte (oder zB. PM der Brandenburger Piraten), kommt nun erneut die Zensur-Infrastruktur in Ausf?hrung von Netzsperren auf den Tisch. Diesmal in Hinterzimmern der Ministerpräsidenten der Bundesländer ausgekl?ngelt und bei schwersten (#hust) Straftaten, wie Gl?cksspiel, in Form des Gl?cksspielstaatsvertrag (Gl?ckStV – mögliche finale Version veröffentlicht bei der Piratenpartei Deutschland). Nicht Wenige habe noch die beschwörenden Worte im Kopf, dass Netzsperren niemals bei weniger als kinderpornografischen Inhalten verwendet werden sollten. Es wurde uns gegen?ber versichert, dass derartiges nur bei derartigen Material möglich sei und auch nur sein darf – rechtsstaatliche Grenzen (sie wissen schon)....

Netzsperren vom Tisch, aber … 3

Netzsperren vom Tisch, aber …

Wie ggf. allgemein bekannt sind seit gestern die Netzsperren (#Zensursula bzw. der dämliche Stopp-Schild-Aktivismus) vom Tisch. Aber Grund zur Freude besteht nur bedingt, denn Zugleich verständigten sich die Partei- und Fraktionschefs auf die Einrichtung einer Visa-Warndatei, um Visa-Missbrauch stärker zu bekämpfen. Wie angegeben, sollen in die Visa-Warndatei alle aufgenommen werden, die wegen visa-relevanter Straftaten (Menschenhandel / Schleuserkriminalität) verurteilt wurden. Angeblich sollen Sicherheitsbehörden keinen Zugriff darauf erhalten. Wie aber Bundespolizei / Polizei dann ihren Job machen sollen, erschließt sich mir nicht so ganz. Ebenso sollen die Anti-Terrorgesetze verlängert werden, die eigentlich Anfang 2012 auslaufen sollten. Und von dem Vorhaben vom Innenminister...

Pest & Cholera 1

Pest & Cholera

Oh mann. Ich kann nicht anders gerade. Was waren das nicht f?r erkenntnisreiche und schockierende Tage. Unser Bundespräsident, äh Ex-Bundespräsident macht dies, was das Wort Ex mitunter deutlich macht – er tritt zur?ck – umgehend – unwiderruflich. Er tritt zur?ck, da die Welt, oder besser das deutsche Internet und die Medien respektlos gegen?ber seinem Amt sind und ihm „angeblich“ Dinge in den Mund legen, die er nicht gesagt haben soll. Nein – nicht respektlos dem Amt gegen?ber, sondern zu recht schockiert ?ber seine Aussagen, welche in einem Interview seinerseits fielen, welches auch nachträglich gek?rzt wurde. Internet sei Dank, dass die volle...

Über den Tellerrand Nr. 22 2

Über den Tellerrand Nr. 22

Wenn mir an einem Tag gleich knapp 6 Leute direkt oder via Mail erzählen bzw. schreiben, dass ich schon lange nichts mehr in meinem Blog geschrieben hätte, dann macht mich das schon irgendwie – stutzig. Stutzig nicht im Sinne dessen, dass es Leute gibt, die meine in den Äther hinaus geblasenen paar Zeilen lesen. Nein – stutzig im Sinne dessen, dass ich wirklich schon eine „geraume“ Zeit nichts geschrieben habe. Zeit ist halt relativ und f?r mich waren die letzten knappen 3 Wochen relativ kurz. Zu kurz, um zu realisieren, dass es mitunter f?r andere zu lang sein könnte. Ebenso...

Zensursula lernt es nicht 1

Zensursula lernt es nicht

Frau von der Leyen demagogiert wieder. Im Abendblatt wurde ein Interview „abgedruckt„. Ich fasse das mal kurz zusammen via Zitat Mir geht es jetzt um den Kampf gegen die ungehinderte Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder. Der Straftatbestand Kinderpornografie ist klar abgrenzbar. Doch wir werden weiter Diskussionen f?hren, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenw?rde im Internet im richtigen Maß erhalten. Sonst droht das großartige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betr?gen kann. Wo die W?rde eines anderen verletzt wird, endet die eigene Freiheit. Welche Schritte f?r den Schutz dieser Grenzen notwendig sind, ist Teil...

Update: Mathe ist nicht ihr Ding 1

Update: Mathe ist nicht ihr Ding

Ach Fr. von der Leyen – ihre Wallungen und Anstrengungen in allen Ehren. An dieser Stelle – zugegeben – können sie eh keinen R?ckzieher mehr machen. Getreu dem Motto: „Vorwärts immer, R?ckwärts nimmer!“ nehmen sie einen Schutzwall der Grundrechte nach dem anderen auf sich, um ihrem Ziel als Super-Kindersch?tzerin gerecht zu werden. Es ist ihnen anscheinend egal, was sie unter dem Deckmantel der KiPo-Filter (Zensur) f?r einen Schaden anrichten. Das Schlimme ist aber, dass Viele auf sie hereinfallen. Sie jonglieren immer gekonnt mit nicht wiederlegbaren, weil nicht existierenden bzw. aus Unwissenheit erdachten, Fakten herum und die dazugehörige Unschuldsmiene schlägt derzeit...